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19.09.2017 Von:reinhard Schmitt-Berger

Grüne Bombe in Hürth?

Am 14.09. haben wir, wie angekündigt, einen NO2 -Passivsammler im Beisein unseres Grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer und Vertretern der Presse in Efferen an der Einmündung Kaulardstraße in die Luxemburger Straße aufgehängt. In ganz NRW wurden seitens der GRÜNEN bereits ca. 40 solcher Messgeräte angebracht. Durch einen Infoaufkleber wurde dieser Sammler zweifelsfrei kenntlich gemacht.


Vier Tage später haben die Stadtwerke den NO2 Sammler entfernt. Begründet wurde dies damit, dass der genaue Standort nicht vorab mitgeteilt wurde und die Mitarbeiter und Dritte annehmen könnten, dass dort eine "Bombe" installiert sei. Auch sei es in der Bevölkerung zu "Irritationen" gekommen.

Wir allerdings haben die Stadtwerke im Vorhinein informiert, die uns mündlich eine Duldung zugesichert haben!

Reinhard Schmitt-Berger, Vorsitzender der Grünen in Hürth:"Das Interesse der Stadt muss es sein, ihre Bürger vor zu hohen Schadstoffwerten zu schützen. Das sehen wir hier nicht.“

Mehrfach wurden und werden die Werte für NO2 in vielen NRW-Städten überschritten - auch in Hürth. Bereits 2008 wurden anhand von Berechnungen die voraussichtlichen Werte in Hermülheim und Efferen bestimmt. In Hermülheim wurde eine Station aufgestellt, die Messergebnisse dort sind trotz durchgeführter Maßnahmen jedes Jahr oberhalb der Rechenwerte und weit oberhalb des Grenzwertes. Wir befüchten deshalb, dass auch in Efferen zu hohe NO2-Konzentrationen vorliegen. Um dies zu verifizieren, haben wir den Passivsammler dort installiert.

„Nun ist diese Messung zunächst verhindert, wie auch der Vorschlag, durch Veränderung der Routenvorschläge für Navigationssysteme Verkehr zu verringern“, so Schmitt-Berger weiter. „Aber warum nicht ein derartiges Messgerät am eigenen Haus installieren? Das kostet wenig, wir unterstützen dies. Schließlich wird der Verkehr durch Efferen erheblich zunehmen, wenn die Luxemburger Straße auf vier Fahrspuren verbreitert ist.“
Thema: Partei, Presse, Verkehr, Umwelt

12.09.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

GRÜNE messen gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer Stickstoffdioxid mit eigenem Messgerät

Mit eigenem Messgerät wollen die Hürther GRÜNEN in einer Aktion die NO2-Belastung der Luft an der Luxemburger Straße in Efferen ermitteln. Passant*innen werden anschließend in Hermülheim auf die Problematik der zu hohen Abgaswerte insbesondere von Dieselfahrzeugen aufmerksam gemacht. Dazu bekommen die GRÜNEN Unterstützung von Oliver Krischer, für die Grünen Mitglied im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags.


Datum: 14.09.2017

Uhrzeit: 14:00 Uhr

Ort: Kaulardstraße/Luxemburger Straße


Die Grenzwerte für Stickoxide sind an vielen Messstationen auch in 2016 wieder überschritten worden. Während für Feinstaub die Schutzmaßnahmen, wie Umweltzonen, Wirkung zeigen und eine deutliche Abnahme erkennbar ist, ist die Situation bei Stickoxiden weiterhin dramatisch: An 60 von 127 Messstellen wird in NRW der EU-Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung nicht eingehalten. Auch in Hürth wurden 2016 die Grenzwerte in der Luxemburger Straße in Hermülheim wieder überschritten.

In Efferen fehlt eine solche Messstation, obwohl bereits in 2008 bei einer Berechnung auch hier der Wert nur knapp unterhalb des Grenzwertes ermittelt wurde. Durch die Zunahme des Verkehrs in den letzten knapp 10 Jahren und vor allem durch die voraussichtlich höhere Belastung nach Inbetriebnahme der B265n, erwarten die Hürther GRÜNEN auch hier eine Überschreitung des Grenzwertes.

Von Stickoxiden gehen dabei aber große Gesundheitsrisiken aus: Sie können schwere Lungen- und Herz-Kreislauferkrankungen auslösen. Nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur sind mehr als 10.000 Todesfälle in Deutschland auf Verkehrsemissionen zurückzuführen.
Thema: Partei, Presse, Umwelt, Verkehr

06.09.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Chance vertan

In der Sitzung des Planungsausschusses gestern hatten die GRÜNEN vorgeschlagen, die Luxemburger Straße in Efferen nicht als Vorrangroute für LKW in das geplante Navigationsystem aufzunehmen. Dies fand keine Mehrheit.


Die Vorrangrouten sollen dazu dienen, den LKW-Fahrern in ihren Navigationsgeräten besondere Fahrtroutenvorschläge zu machen, die ggf. von denen herkömmlicher Geräte abweichen. Der ortsunkundige LKW-Fahrer soll durch die Vorschläge seines Navigationssystemes möglichst zügig auf weniger befahrenen Straßen seine Ziele in Hürth erreichen, ohne ein Verbot aussprechen zu müssen.

Reinhard Schmitt-Berger, Ratsmitglied der GRÜNEN Hürth: „Mit dieser Maßnahme hätte der Verkehr heute und in Zukunft mit einfachsten Mittel verringert werden können. Die Alternativrouten sind bereits vorhanden.“

In Hermülheim wird nach wie vor der Schadstoffgrenzwert NO2 überschritten. Dies war bereits vor Entwicklung des Luftreinhalteplans berechnet worden, die tatsächlichen Ergebnisse der letzten Jahre zeigen, dass es schlimmer ist als damals berechnet. Die damalige Berechnung für Efferen lag nur knapp unterhalb des Grenzwertes, hier wurde keine Messstation aufgebaut. Es ist allerdings zu befürchten, dass, wie in Hermülheim, tatsächlich höhere Werte vorhanden sind und damit auch hier der Grenzwert überschritten ist.

Deshalb haben die GRÜNEN bereits vor Monaten eine Untersuchung durch die Verwaltung vorgeschlagen. Gestern wurde eine Antwort des zuständigen Landesamtes vorgelegt, man spricht sich dagegen aus. Sogar das vorliegende Ergebnis der Messung der eigenen Behörde wird ignoriert, obwohl seitens der Umwelthilfe mittlerweile sogar eine Klage gegen die Stadt wegen der festgestellten Überschreitung angekündigt ist.

Schmitt-Berger: “Eine unverständliche Aussage, wurden doch bereits 2008 entsprechende Berechnungen gemacht. Die Messung zeigt die erhebliche Überschreitung und damit eine Gesundheitsgefährdung für die Hürther Bevölkerung. Unser Ziel ist es, jetzt und auch nach Inbetriebnahme der B 265n, die Gesundheit auch der Efferener Bürger zu schützen. Schließlich wird nach den vorliegenden Prognosen der Verkehr nahezu doppelt so stark sein.“
Thema: Presse, Verkehr, Umwelt

06.07.2017 Von:Inge Cürten-Noack

Blutbuche fällt für Stadtautobahn

Die Buche an der B 265 wird im Frühjahr 2019 fallen, da die neue B265 ohne ausreichende Berücksichtigung der Blutbuche in der Planfeststellung verankert ist. Andere Lösungen verursachen lt. Landesbetrieb erhebliche zusätzliche Kosten und Zeitverzögerungen. Die GRÜNEN haben sich im Ausschuss dazu enthalten, da sie einerseits die neue Straße nicht befürworten, andererseits ein Ausgleich durch fünf neue Bäume in unmittelbarer Nähe erfolgt.


Noch 2010, also vor der Planfeststellung der sog. Umgehungsstraße, hat der Landesbetrieb Straßenbau darum gebeten, das Zutrauen zu haben, dass „Straßen.NRW die für alle Beteiligten beste Lösung finden wird“.

Diese Lösung ist nach Ansicht von Straßen.NRW jetzt, dass die Blutbuche gefällt wird. Ein unabhängiger Gutachter im Auftrag von Straßen.NRW hat bei einem Ortstermin ausgeführt, dass der Baum durch die Baumaßnahme des angrenzenden Hauses zwar geschädigt worden ist, allerdings nicht so stark, wie befürchtet. Zum jetzigen Zeitpunkt sei nicht klar, ob die Buche sich erholen könne, dies brauche Zeit. Und alle baulichen Lösungen für den Radweg in jetzt geplanter Lage würden weitere Schädigungen zur Folge haben. Eine konkrete Nachfrage von Ratsmitglied Reinhard Schmitt-Berger, ob eine geringfügige Verschiebung der Straße in Richtung Wasserwerk um den Radweg in entsprechend größerer Entfernung zum Baum zu bauen überhaupt geprüft wurde, wurde verneint.

In der Sachdarstellung des unabhängigen Gutachters wurde weiter deutlich, dass die Buche nach 120 Jahren nicht mehr die ihr gemäßen Lebensbedingungen hat. Damals Ackerland, heute eingeengt in Zufahrten und versiegelten Boden und eine viel befahrene Straße mit entsprechender Erwärmung und Austrocknung des Bodens. Ratsmitglied Inge Cürten-Noack: "Wir müssen uns schweren Herzens auf diese Tatsache und die Schäden durch den Neubau der Möbelimmobilie einstellen. Die Neupflanzung von 5 Platanen auf der gegenüberliegenden Seite wird eine gute Ergänzung sein. Aber auch auf der Seite der Gewerbebauten können wir uns ein Engagement der Besitzer vorstellen. Sie könnten die trostlosen Kieswüsten mit privaten Anpflanzungen erheblich aufbessern."
Thema: Fraktion, Presse, Verkehr, Umwelt

05.07.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Zeitplan Radweg entlang der Linie 18

Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.07.2017


Wir bitten, folgenden Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.07.2017 auf die Tagesordnung zu nehmen und den Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu bringen:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, in der Sitzung des AK Radverkehr einen Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme „Radweg entlang der Linie 18“ vorzustellen und beschließen zu lassen.

Begründung:

Um die Planungsmittel im Haushalt 2017 einzusetzen und die öffentlichen Förderungen aus Land und Bund abzurufen, soll der Zeitplan die nächsten Schritte festlegen, damit die Maßnahme zeitnah umgesetzt werden kann.
Thema: Fraktion, Antrag, Verkehr

05.07.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Routen für LKW-Navigation

Beschlussvorschlag zum Top 18.5 in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.07.2017


Wir bitten den Top 18.5 in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.07.2017 zum ordentlichen Tagesordnungspunkt zu erheben und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu bringen:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung die Routen/Straßen, die in der Software als Vorrangstrecke oder für LKW gesperrte Strecke eingegeben werden sollen, dem Ausschuss zur Beratung vorzulegen. Die Eingabe in die Erfassungssoftware soll erst nach der Beratung erfolgen.

Begründung:

Bereits in Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan aus 2010 wurden Vorrangstrecken definiert. Diese sollten nunmehr überprüft und ergänzt bzw. modifiziert werden.
Thema: Fraktion, Antrag, Verkehr

04.07.2017 Von:Jutta Maurer

Ordnungsamt, Gertrudenhof

Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 04.07.2017


Wir bitten, die folgende Frage durch die Verwaltung in der Sitzung des Hauptausschuss am 04.07.2017 beantworten zu lassen:

Wie kann die Verwaltung sicherstellen, dass das illegale Parken vor allem an Feiertagen im Umfeld des Gertrudenhofes durch das Ordnungsamt kontrolliert und ggf. sanktioniert wird?

Begründung:

In zunehmendem Maße werden im Umfeld des Gertrudenhofes, insbesondere an Sonntagen, alle möglichen Flächen zugeparkt. Für Anwohner stellt dies eine erhebliche Einschränkung der Lebensqualität dar und führt immer wieder zu Beschwerden. Zudem wird bereits auf unzulässigen Wegen der Gertrudenhof verlassen.
Dateien:
Beantwortung_von_Anfragen_390-2017_Z._1.pdf92 K
Thema: Fraktion, Anfrage, Umwelt, Verkehr

27.06.2017 Von:Inge Cürten-Noack

Kleiner feiner Kreisverkehr mit Bonbon für Radler

Nun ist der kleine Kreisel auf der Bonnstraße mit Anschlüssen an die Josef-Metternich-Straße und der Straße Am Lintacker fertig gestellt.


Bedingt durch die neuen Geschosswohnungsbauten an der Bonnstraße wurde diese Umgestaltung notwendig. Der Verkehr fließt deutlich ruhiger, die Radfahrer dürfen auf der Fahrbahn des Kreisels mitfahren. Die meisten Autofahrer ertragen dieses Hürther Novum geduldig. Dazu gibt es zwei Rückführungen auf die Radwege, die niveaugleich angelegt wurden und ein sehr bequemes rückenschonendes Fahren ermöglichen.

Freude bei den GRÜNEN: "Schon lange fordern wir Übergänge fahrradfreundlich zu gestalten. Hier ist es in Hürth erstmalig gelungen, einen technischen Stand umzusetzen, der das Herz des Radfahrers höher schlagen lässt. Wir hoffen, dass Übergänge für Rollstuhlfahrer zukünftig auch in diesem Sinne gestaltet werden."
Thema: Fraktion, Presse, Verkehr

24.05.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Erweiterte Fahrgastinformationen an den Bahnsteigen der Linie 18

Die Hürther GRÜNEN begrüßen es, dass nunmehr zunächst die Bahnsteige der Linie 18 aufgewertet werden sollen, durch dynamische Fahrgastinformation, bessere Beleuchtung, Leitsystem für Seheingeschränkte und Sicherheitseinrichtungen.


Wir kritisieren aber, dass insbesondere am Verknüpfungspunkt Hermülheim die Kopplung mit den anderen Verkehrsträgern, also REVG- und Stadtbus, nicht dargestellt ist. Dies wurde bereits im PUV diskutiert und dort die Abstimmung der Maßnahmen von REVG und HGK als Beschlusspunkt formuliert und ergänzt. Zur Maßnahmenplanung der REVG an der Haltestelle Hermülheim ist derzeit noch nichts bekannt. Weder Zeitplan noch Inhalte liegen vor.

Unser klares Ziel ist es, dass bereits als Bestandteil der HGK-Maßnahme auf dem Bahnsteig der Linie 18 in Hermülheim die Abfahrtszeiten aller dort fahrenden Busse mit angezeigt werden. Dies konkretisiert und erweitert den Antrag der SPD im Planungsausschuss.

Reinhard Schmitt-Berger, Ratsmitglied der GRÜNEN: „Die Stadt wird insgesamt knapp eine Viertelmillion für die Maßnahme der HGK bezahlen. Deshalb müssen wir Einfluss auf die Maßnahmen und die konkrete Gestaltung nehmen. Wir hielten es für einen Schildbürgerstreich, eine Fahrgastinformation ausschließlich für die Bahnen aufzubauen. Stadt- und Regionalbus sind dabei mit zu berücksichtigen.“

Wir konnten durch intensive interne Diskussion erreichen, dass die HGK die Details ihrer Maßnahmen vor Baubeginn im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr vorstellen wird. Dort werden wir einen Anzeiger auf dem Bahnsteig der Linie 18 auch für die Busse erneut einbringen, sofern dies nicht vorgeschlagen werden sollte.
Thema: Fraktion, Presse, Verkehr

10.05.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Tempo 30 an sozialen Einrichtungen

Prüfantrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 10.05.2017


Wir bitten, folgenden Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 10.05.2017 auf die Tagesordnung zu nehmen und den Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu bringen:

Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird gebeten zunächst für die in der Auflistung genannten sozialen Einrichtungen zu prüfen, wie auf den diese umgebenden Straßen nach der geänderten STVO eine Tempo-30-Beschilderung ausgewiesen werden kann.
• ASG, hier Sudetenstraße, derzeit Landesstraße, nach Vorschlag zur Klassifizierung Stadtstraße
• Deutschherrenschule, hier auch Horbeller Straße, derzeit Landesstraße, nach Vorschlag zur Klassifizierung Kreisstraße

Begründung:
Der Bundesrat hat im Januar zur Änderung der STVO eine ergänzende Verwaltungsvorschrift beschlossen. Danach ist die Geschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften grundsätzlich an allen, auch klassifizierten Straßen, im Umfeld sozialer Einrichtungen auf Tempo 30 zu beschränken. Dies gilt auch an Straßen, an denen kein unmittelbarer Zugang der Einrichtung, aber starker Ziel- und Quellverkehr vorhanden ist.

Auf einigen Straßen, an denen soziale Einrichtungen liegen, wird oft noch zu schnell gefahren. Daher sollten im Rahmen der neuen Gesetzgebung alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um eine Verringerung der dadurch entstehenden Gefahren zu erreichen. Die im Zusammenhang mit der B265n kommende Umwidmung einiger Straßen sollte einbezogen werden.
Dateien:
Beschlusstext_234-2017_-oeffentlich-_Ausschuss_fuer_Planung-_Umwelt_und_Verkehr_10.05.2017.pdf76 K
Thema: Antrag, Verkehr