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30.11.2017 Von:Friederike Seydel

Stadtbus 713, Baumaßnahme Fischenich

Während der Bauzeit im Bereich Gennerstraße in Fischenich muss der 20'-Minuten-Takt beim Bus aufrechterhalten bleiben.


Die betroffene Buslinie 713 ist die meistgenutzte Linie in Hürth. Sie fährt vom Busbahnhof durch die Stadtteile Alt-Hürth und Kendenich nach Fischenich. Eine Taktveränderung wegen der Baumaßnahme hätte also Auswirkungen für ein Drittel des Stadtgebiets, dies ist nicht hinnehmbar. Alt-Hürth, Kendenich und Fischenich müssen weiterhin gut ans Zentrum und an die Linie 18 angeschlossen sein.

Friederike Seydel, Mitglied im Verwaltungsrat: "Der Stadtbus ist ein Rückgrat des Hürther Straßenverkehrs. Vor allem in Zeiten überfüllter Straßen, von Staus und drohenden Fahrverboten." Durch gestraffte Bauzeit an der Kreuzung Am Schneeberg sollte es möglich sein, die Kosten für den zusätzlich nötigen Busverkehr niedrig zu halten.“

Damit die Stadtwerke hier nachbessern können, wurde die Entscheidung in eine Sondersitzung am 19.12. verschoben.
Thema: Presse, Stadtwerke, Verkehr

23.11.2017 Von:Inge Cürten-Noack

Schafweide an der Lux?

Der Beschluss zur Fällung der Rotbuche an der Luxemburger Straße fiel im Sommer, nachdem der Landesbetrieb seine Zusage zur Erhaltung des Baumes nicht eingehalten hat. Als Ersatz wurde die Pflanzung von 5 Platanen auf der gegenüber liegenden Fläche mit dem Landesbetrieb Straßen vereinbart.


Laut Verwaltung sei die Fläche aber nicht groß genug. Die neue Straße wird deutlich mehr Fläche einnehmen, sodass für die Neupflanzung der Platanen große Bäume im Bereich des Wasserwerks gefällt werden müssten. So viel Schilda ist selbst für Hürth zu viel.

Im PUV stellte die Verwaltung nun einen neuen Standort neben dem Café del Sol vor. Die Bäume können die Situation dort sehr aufwerten, es sei aber nicht möglich sie als Allee zu pflanzen. Dazu müssten die privaten Flächen erworben werden. Inge Cürten-Noack regte an: „das Dreieck, das zwischen der alten und neuen Lux erhalten bleibt, als kleine dekorative Grünfläche neben den 5 Traubeneichen mit weiteren kleinen Gewächsen (z.B. Kiefer, Eibe) im mediterranen Stil des naheliegenden großen Kreisels am Bauhaus zu gestalten."

Dem zuständigen Ausschuss gefiel der Vorschlag nicht. Er möchte dort lieber eine ökologisch wertvolle "Grasflur" anlegen, auf der bisweilen einige Schafe weiden können.
Thema: Presse, Stadtgestaltung, Verkehr

21.11.2017 Von:Inge Cürten-Noack

Parkplätze Gertrudenhof/Gesamtschule

Prüfantrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 21.11.2017


Wir bitten, folgenden Prüfantrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 21.11.2017 auf die Tagesordnung zu nehmen und den Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu bringen:

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen der Schulhof der Gesamtschule am Wochenende für die Besucher des Gertrudenhofes und von Sportveranstaltungen zum Parken genutzt werden kann.
2. Die Verwaltung wird gebeten, ob und wie das benachbarte Regenrückhaltebecken ebenfalls als Parkfläche zur Verfügung gestellt werden kann.
3. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche Auflagen dem jeweiligen Veranstalter zur Nutzung dieser Flächen zum Beispiel bei Überlastung anderer Parkflächen gemacht werden können.

Begründung:

Die Parkplatzsituation am Gertrudenhof ist an Wochenenden und bei Sonderveranstaltungen wie z.B. dem Erntedankfest nicht zufriedenstellend gelöst. Wir sehen in der Nutzung des Parkplatzes der Gesamtschule und des Regenrückhaltebeckens unweit des Hofes eine Möglichkeit die Situation zu entspannen. Der Betreiber müsste sich verpflichten, insbesondere an Tagen mit Sonderveranstaltungen, Wegweiser aufzustellen und auch Personal einzusetzen, das die Maßnahme begleitet.
Thema: Antrag, Umwelt, Verkehr

21.11.2017 Von:Elmar Lamers

Erweiterung Flughafen Köln-Bonn

Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 21.11.2017


Wir bitten die folgende Frage durch die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 21.11.2017 beantworten zu lassen:

Plant die Verwaltung eine Stellungnahme im Rahmen der derzeit laufenden Offenlage der Planfeststellung zur Erweiterung des Flughafens Köln/Bonn? Wenn ja, bitten wir diese geplante Stellungnahme vor Verschicken zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Bis zum 05.12.2017 liegen die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren ‚Erweiterung des Flughafens Köln/Bonn‘ in der Hürther Bauverwaltung zur Einsicht aus. Dies wurde im Amtsblatt Nr. 48 am 17.10.2017 bekanntgegeben. Alle Hürther Bürger können in der Bauverwaltung Einwendungen bis zum 19.12.2017 einreichen.

Der Flughafen plant auf ca. 150.000 m² neue Gebäude, ca. 92.000 m² zusätzliche Versiegelung und einen erweiterten Frachtumschlag. Gleichzeitig wird mit einer Zunahme des Flugverkehrs von ca. 11% im Verlauf von 14 Jahren gerechnet. Für diese Zunahme wäre wahrscheinlich kein Ausbau notwendig. Zwei Startrouten gehen, wie bereits heute, auch weiterhin über Hürther Stadtgebiet und schränken damit die Lebensqualität der Hürther Bürger erheblich ein. Dies vor allem auch, weil viele dieser Flüge nachts stattfinden.
Dateien:
Beantwortung_von_Anfragen_664-2017.pdf82 Ki
Thema: Anfrage, Umwelt, Verkehr

19.09.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Grüne Bombe in Hürth?

Am 14.09. haben wir, wie angekündigt, einen NO2 -Passivsammler im Beisein unseres Grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer und Vertretern der Presse in Efferen an der Einmündung Kaulardstraße in die Luxemburger Straße aufgehängt. In ganz NRW wurden seitens der GRÜNEN bereits ca. 40 solcher Messgeräte angebracht. Durch einen Infoaufkleber wurde dieser Sammler zweifelsfrei kenntlich gemacht.


Vier Tage später haben die Stadtwerke den NO2 Sammler entfernt. Begründet wurde dies damit, dass der genaue Standort nicht vorab mitgeteilt wurde und die Mitarbeiter und Dritte annehmen könnten, dass dort eine "Bombe" installiert sei. Auch sei es in der Bevölkerung zu "Irritationen" gekommen.

Wir allerdings haben die Stadtwerke im Vorhinein informiert, die uns mündlich eine Duldung zugesichert haben!

Reinhard Schmitt-Berger, Vorsitzender der Grünen in Hürth:"Das Interesse der Stadt muss es sein, ihre Bürger vor zu hohen Schadstoffwerten zu schützen. Das sehen wir hier nicht.“

Mehrfach wurden und werden die Werte für NO2 in vielen NRW-Städten überschritten - auch in Hürth. Bereits 2008 wurden anhand von Berechnungen die voraussichtlichen Werte in Hermülheim und Efferen bestimmt. In Hermülheim wurde eine Station aufgestellt, die Messergebnisse dort sind trotz durchgeführter Maßnahmen jedes Jahr oberhalb der Rechenwerte und weit oberhalb des Grenzwertes. Wir befüchten deshalb, dass auch in Efferen zu hohe NO2-Konzentrationen vorliegen. Um dies zu verifizieren, haben wir den Passivsammler dort installiert.

„Nun ist diese Messung zunächst verhindert, wie auch der Vorschlag, durch Veränderung der Routenvorschläge für Navigationssysteme Verkehr zu verringern“, so Schmitt-Berger weiter. „Aber warum nicht ein derartiges Messgerät am eigenen Haus installieren? Das kostet wenig, wir unterstützen dies. Schließlich wird der Verkehr durch Efferen erheblich zunehmen, wenn die Luxemburger Straße auf vier Fahrspuren verbreitert ist.“
Thema: Partei, Presse, Umwelt, Verkehr

12.09.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

GRÜNE messen gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer Stickstoffdioxid mit eigenem Messgerät

Mit eigenem Messgerät wollen die Hürther GRÜNEN in einer Aktion die NO2-Belastung der Luft an der Luxemburger Straße in Efferen ermitteln. Passant*innen werden anschließend in Hermülheim auf die Problematik der zu hohen Abgaswerte insbesondere von Dieselfahrzeugen aufmerksam gemacht. Dazu bekommen die GRÜNEN Unterstützung von Oliver Krischer, für die Grünen Mitglied im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags.


Datum: 14.09.2017

Uhrzeit: 14:00 Uhr

Ort: Kaulardstraße/Luxemburger Straße


Die Grenzwerte für Stickoxide sind an vielen Messstationen auch in 2016 wieder überschritten worden. Während für Feinstaub die Schutzmaßnahmen, wie Umweltzonen, Wirkung zeigen und eine deutliche Abnahme erkennbar ist, ist die Situation bei Stickoxiden weiterhin dramatisch: An 60 von 127 Messstellen wird in NRW der EU-Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung nicht eingehalten. Auch in Hürth wurden 2016 die Grenzwerte in der Luxemburger Straße in Hermülheim wieder überschritten.

In Efferen fehlt eine solche Messstation, obwohl bereits in 2008 bei einer Berechnung auch hier der Wert nur knapp unterhalb des Grenzwertes ermittelt wurde. Durch die Zunahme des Verkehrs in den letzten knapp 10 Jahren und vor allem durch die voraussichtlich höhere Belastung nach Inbetriebnahme der B265n, erwarten die Hürther GRÜNEN auch hier eine Überschreitung des Grenzwertes.

Von Stickoxiden gehen dabei aber große Gesundheitsrisiken aus: Sie können schwere Lungen- und Herz-Kreislauferkrankungen auslösen. Nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur sind mehr als 10.000 Todesfälle in Deutschland auf Verkehrsemissionen zurückzuführen.
Thema: Partei, Presse, Umwelt, Verkehr

06.09.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Chance vertan

In der Sitzung des Planungsausschusses gestern hatten die GRÜNEN vorgeschlagen, die Luxemburger Straße in Efferen nicht als Vorrangroute für LKW in das geplante Navigationsystem aufzunehmen. Dies fand keine Mehrheit.


Die Vorrangrouten sollen dazu dienen, den LKW-Fahrern in ihren Navigationsgeräten besondere Fahrtroutenvorschläge zu machen, die ggf. von denen herkömmlicher Geräte abweichen. Der ortsunkundige LKW-Fahrer soll durch die Vorschläge seines Navigationssystemes möglichst zügig auf weniger befahrenen Straßen seine Ziele in Hürth erreichen, ohne ein Verbot aussprechen zu müssen.

Reinhard Schmitt-Berger, Ratsmitglied der GRÜNEN Hürth: „Mit dieser Maßnahme hätte der Verkehr heute und in Zukunft mit einfachsten Mittel verringert werden können. Die Alternativrouten sind bereits vorhanden.“

In Hermülheim wird nach wie vor der Schadstoffgrenzwert NO2 überschritten. Dies war bereits vor Entwicklung des Luftreinhalteplans berechnet worden, die tatsächlichen Ergebnisse der letzten Jahre zeigen, dass es schlimmer ist als damals berechnet. Die damalige Berechnung für Efferen lag nur knapp unterhalb des Grenzwertes, hier wurde keine Messstation aufgebaut. Es ist allerdings zu befürchten, dass, wie in Hermülheim, tatsächlich höhere Werte vorhanden sind und damit auch hier der Grenzwert überschritten ist.

Deshalb haben die GRÜNEN bereits vor Monaten eine Untersuchung durch die Verwaltung vorgeschlagen. Gestern wurde eine Antwort des zuständigen Landesamtes vorgelegt, man spricht sich dagegen aus. Sogar das vorliegende Ergebnis der Messung der eigenen Behörde wird ignoriert, obwohl seitens der Umwelthilfe mittlerweile sogar eine Klage gegen die Stadt wegen der festgestellten Überschreitung angekündigt ist.

Schmitt-Berger: “Eine unverständliche Aussage, wurden doch bereits 2008 entsprechende Berechnungen gemacht. Die Messung zeigt die erhebliche Überschreitung und damit eine Gesundheitsgefährdung für die Hürther Bevölkerung. Unser Ziel ist es, jetzt und auch nach Inbetriebnahme der B 265n, die Gesundheit auch der Efferener Bürger zu schützen. Schließlich wird nach den vorliegenden Prognosen der Verkehr nahezu doppelt so stark sein.“
Thema: Presse, Verkehr, Umwelt

13.07.2017 Von:Josef Bungart

Mobilitätsmanagement

Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.09.2017


Wir bitten die folgende Frage durch die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.09.2017 beantworten zu lassen:

Welche Planungen hat die Stadt Hürth aktuell und zukünftig, um den gestiegenen Anforderungen der Kommunen, der Bevölkerung und der Wirtschaft zum Thema Mobilität gerecht zu werden.

Begründung:

Das Mobilitätsverhalten ist im Wandel. Themen wie Fuß- und Radverkehr, ÖPNV, Carsharing, Verkehrsberuhigung, Parkraummanagement, Verkehrswegeplanung, Bürgerinformation etc. stellen die Kommunen vor immer größere und komplexere Herausforderungen.

Immer mehr Kommunen (Bsp. Erftstadt) entscheiden sich daher für die Einrichtung eines aktiven Mobilitätsmanagements zur Verankerung in der Verwaltung. Das kommunale Mobilitätsmanagement hat die Aufgabe, das Planen und Handeln der für Mobilität und Verkehr zuständigen Fachstellen der Kommunalverwaltung mit dem Ziel zu koordinieren, für die Verkehrsteilnehmer und Verkehrserzeuger nachhaltige Mobilitätsangebote zu schaffen und zu bewerben , auch im Interesse des Klimas und der Umwelt.

Dies erfordert einen strukturierten, kontinuierlichen fachbereichsübergreifenden Abstimmungs-und Entscheidungsprozess, in dem Maßnahmen aus den Bereichen der Verkehrsplanung, des Bau-und Planungsrechts, der Informations-und Kommunikationstechnologie, der Öffentlichkeitsarbeit, des Bürgerdialogs und des Dialogmarketings zu einer Gesamtstrategie zusammengeführt (kommunales Mobilitätkonzept) und realisiert werden.

Ein wichtiger Grundstein hierzu kann die Weiterbildung zum „Mobilitätsmanagers“ sein, welche über die Geschäftsstelle des „Zukunftsnetzes Mobilität NRW“ für alle Gebietskörperschaften in NRW sichergestellt wird. Die Verwaltung sollte die Möglichkeiten hierfür nutzen.
Dateien:
Beantwortung_von_Anfragen_401-2017.pdf84 Ki
Thema: Anfrage, Verkehr

06.07.2017 Von:Inge Cürten-Noack

Blutbuche fällt für Stadtautobahn

Die Buche an der B 265 wird im Frühjahr 2019 fallen, da die neue B265 ohne ausreichende Berücksichtigung der Blutbuche in der Planfeststellung verankert ist. Andere Lösungen verursachen lt. Landesbetrieb erhebliche zusätzliche Kosten und Zeitverzögerungen. Die GRÜNEN haben sich im Ausschuss dazu enthalten, da sie einerseits die neue Straße nicht befürworten, andererseits ein Ausgleich durch fünf neue Bäume in unmittelbarer Nähe erfolgt.


Noch 2010, also vor der Planfeststellung der sog. Umgehungsstraße, hat der Landesbetrieb Straßenbau darum gebeten, das Zutrauen zu haben, dass „Straßen.NRW die für alle Beteiligten beste Lösung finden wird“.

Diese Lösung ist nach Ansicht von Straßen.NRW jetzt, dass die Blutbuche gefällt wird. Ein unabhängiger Gutachter im Auftrag von Straßen.NRW hat bei einem Ortstermin ausgeführt, dass der Baum durch die Baumaßnahme des angrenzenden Hauses zwar geschädigt worden ist, allerdings nicht so stark, wie befürchtet. Zum jetzigen Zeitpunkt sei nicht klar, ob die Buche sich erholen könne, dies brauche Zeit. Und alle baulichen Lösungen für den Radweg in jetzt geplanter Lage würden weitere Schädigungen zur Folge haben. Eine konkrete Nachfrage von Ratsmitglied Reinhard Schmitt-Berger, ob eine geringfügige Verschiebung der Straße in Richtung Wasserwerk um den Radweg in entsprechend größerer Entfernung zum Baum zu bauen überhaupt geprüft wurde, wurde verneint.

In der Sachdarstellung des unabhängigen Gutachters wurde weiter deutlich, dass die Buche nach 120 Jahren nicht mehr die ihr gemäßen Lebensbedingungen hat. Damals Ackerland, heute eingeengt in Zufahrten und versiegelten Boden und eine viel befahrene Straße mit entsprechender Erwärmung und Austrocknung des Bodens. Ratsmitglied Inge Cürten-Noack: "Wir müssen uns schweren Herzens auf diese Tatsache und die Schäden durch den Neubau der Möbelimmobilie einstellen. Die Neupflanzung von 5 Platanen auf der gegenüberliegenden Seite wird eine gute Ergänzung sein. Aber auch auf der Seite der Gewerbebauten können wir uns ein Engagement der Besitzer vorstellen. Sie könnten die trostlosen Kieswüsten mit privaten Anpflanzungen erheblich aufbessern."
Thema: Fraktion, Presse, Verkehr, Umwelt

05.07.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Zeitplan Radweg entlang der Linie 18

Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.07.2017


Wir bitten, folgenden Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.07.2017 auf die Tagesordnung zu nehmen und den Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu bringen:

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, in der Sitzung des AK Radverkehr einen Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme „Radweg entlang der Linie 18“ vorzustellen und beschließen zu lassen.

Begründung:

Um die Planungsmittel im Haushalt 2017 einzusetzen und die öffentlichen Förderungen aus Land und Bund abzurufen, soll der Zeitplan die nächsten Schritte festlegen, damit die Maßnahme zeitnah umgesetzt werden kann.
Thema: Fraktion, Antrag, Verkehr