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24.05.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Erweiterte Fahrgastinformationen an den Bahnsteigen der Linie 18

Die Hürther GRÜNEN begrüßen es, dass nunmehr zunächst die Bahnsteige der Linie 18 aufgewertet werden sollen, durch dynamische Fahrgastinformation, bessere Beleuchtung, Leitsystem für Seheingeschränkte und Sicherheitseinrichtungen.


Wir kritisieren aber, dass insbesondere am Verknüpfungspunkt Hermülheim die Kopplung mit den anderen Verkehrsträgern, also REVG- und Stadtbus, nicht dargestellt ist. Dies wurde bereits im PUV diskutiert und dort die Abstimmung der Maßnahmen von REVG und HGK als Beschlusspunkt formuliert und ergänzt. Zur Maßnahmenplanung der REVG an der Haltestelle Hermülheim ist derzeit noch nichts bekannt. Weder Zeitplan noch Inhalte liegen vor.

Unser klares Ziel ist es, dass bereits als Bestandteil der HGK-Maßnahme auf dem Bahnsteig der Linie 18 in Hermülheim die Abfahrtszeiten aller dort fahrenden Busse mit angezeigt werden. Dies konkretisiert und erweitert den Antrag der SPD im Planungsausschuss.

Reinhard Schmitt-Berger, Ratsmitglied der GRÜNEN: „Die Stadt wird insgesamt knapp eine Viertelmillion für die Maßnahme der HGK bezahlen. Deshalb müssen wir Einfluss auf die Maßnahmen und die konkrete Gestaltung nehmen. Wir hielten es für einen Schildbürgerstreich, eine Fahrgastinformation ausschließlich für die Bahnen aufzubauen. Stadt- und Regionalbus sind dabei mit zu berücksichtigen.“

Wir konnten durch intensive interne Diskussion erreichen, dass die HGK die Details ihrer Maßnahmen vor Baubeginn im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr vorstellen wird. Dort werden wir einen Anzeiger auf dem Bahnsteig der Linie 18 auch für die Busse erneut einbringen, sofern dies nicht vorgeschlagen werden sollte.
Thema: Fraktion, Presse, Verkehr

10.05.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Tempo 30 an sozialen Einrichtungen

Prüfantrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 10.05.2017


Wir bitten, folgenden Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 10.05.2017 auf die Tagesordnung zu nehmen und den Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu bringen:

Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird gebeten zunächst für die in der Auflistung genannten sozialen Einrichtungen zu prüfen, wie auf den diese umgebenden Straßen nach der geänderten STVO eine Tempo-30-Beschilderung ausgewiesen werden kann.
• ASG, hier Sudetenstraße, derzeit Landesstraße, nach Vorschlag zur Klassifizierung Stadtstraße
• Deutschherrenschule, hier auch Horbeller Straße, derzeit Landesstraße, nach Vorschlag zur Klassifizierung Kreisstraße

Begründung:
Der Bundesrat hat im Januar zur Änderung der STVO eine ergänzende Verwaltungsvorschrift beschlossen. Danach ist die Geschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften grundsätzlich an allen, auch klassifizierten Straßen, im Umfeld sozialer Einrichtungen auf Tempo 30 zu beschränken. Dies gilt auch an Straßen, an denen kein unmittelbarer Zugang der Einrichtung, aber starker Ziel- und Quellverkehr vorhanden ist.

Auf einigen Straßen, an denen soziale Einrichtungen liegen, wird oft noch zu schnell gefahren. Daher sollten im Rahmen der neuen Gesetzgebung alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um eine Verringerung der dadurch entstehenden Gefahren zu erreichen. Die im Zusammenhang mit der B265n kommende Umwidmung einiger Straßen sollte einbezogen werden.
Thema: Antrag, Verkehr

10.05.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Überschreitung von Grenzwerten Luxemburger Straße

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 10.05.2017


Wir bitten die folgenden Fragen durch die Verwaltung zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 10.05.2017 beantworten zu lassen:

1. Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung, im Bereich Efferen einen zusätzlichen Passivsammler zur Ermittlung der NO2-Belastung im Bereich der B265 einzurichten?
2. Wie kann die Verwaltung bereits jetzt, bspw. mit Nutzung des Programms IMMISWeb, die vorhandene und zukünftig zu erwartende Belastung berechnen?

Begründung:
Heute werden NO2-Werte in Hürth an der Luxemburger Straße in Hermülheim und an der Hintergrund- Messstelle am Stadion gemessen. Am Stadion zusätzlich auch die Feinstaubbelastung.
Am Stadion wurde nach unserer Einschätzung der vorliegenden Messwerte auch eine Überschreitung der Feinstaubbelastung festgestellt, obwohl diese Messstelle weitab von größeren Verkehrsbelastungen und umgeben von reichlich Grün steht.

Um die tatsächliche Belastung in Efferen festzustellen, erscheint es erforderlich hier eine weitere Messstelle zu installieren. Vor allem vor dem Hintergrund, dass mit dem Bau der B265n eine erhebliche Steigerung der Verkehrsbelastung in Efferen prognostiziert ist. Von daher ist die Aussage im letzten Absatz des Sachverhalts im Top 8 allenfalls für Hermülheim zutreffend, nicht aber für Efferen.

Mit dem seitens des LANUV auch an Hürth zur Verfügung gestellten Programms IMMISWeb können bereits jetzt mögliche Belastungen berechnet werden. Derartige Berechnungen sind lt. Liste des LANUV in Hürth bereits früher durchgeführt worden.
Thema: Anfrage, Umwelt, Verkehr

09.05.2017 Von:Friederike Seydel

Eine Million für eine überflüssige Kreuzung

Die Anbindung der Robert-Bosch-Straße an die Umgehungsstraße B265n will Hürth auf eigene Kosten planen und bauen. Der Beschluss dazu fiel bei Enthaltung der GRÜNEN am 21.2.2017 im Rat der Stadt. Auf die Anfrage der GRÜNEN hin wurde jetzt deutlich, mit welchen hohen Kosten dieser Bau letztlich verbunden ist, angefangen bei der Planung über die aufwendigen Verfahrensschritte innerhalb der Verwaltung bis zu der baulichen Umsetzung, die mit 750.000 € veranschlagt ist, Gesamtsumme ca. 1 Million €.


Der Landesbetrieb Straßen NRW hatte diesen Anschluss nicht mit in das Verfahren aufgenommen, da in unmittelbarer Nähe die Einmündung der Max-Planck-Straße eine funktionstüchtige Erschließung des Gewerbegebietes Nord-Ost und der aus Süden kommenden Verkehre gewährleistet.

Ratsmitglied Inge Cürten-Noack: „Dieser Haltung können wir uns nur anschließen. Wir sollten mit unseren Flächen sparsam umgehen und sie nicht unter Einsatz von horrenden Geldmitteln zubetonieren. Auch ohne diese zusätzliche Planung wird schon genug wertvolles Ackerland für Straßen verschwendet, ein verkehrlicher Nutzen ist bei einem Kreuzungsabstand von rund 300 m nicht erkennbar.“
Thema: Fraktion, Verkehr, Finanzen

26.04.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Stickoxide auch in Hürth weiter über dem Grenzwert

Wie aus einer aktuell durch das NRW-Umweltministerium veröffentlichten Studie bekannt wurde, sind die Grenzwerte für Stickoxide an vielen Messstationen auch in 2016 wieder überschritten worden. So auch in Hürth-Hermülheim an der Luxemburger Straße. Feinstaub wurde dabei hier nicht erfasst.


Von Stickoxiden gehen große Gesundheitsrisiken aus: Sie können Kopfschmerzen, Schwindel und sogar Atemnot auslösen. Nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur sind mehr als 10.000 Todesfälle in Deutschland auf Stickoxide zurückzuführen. Dazu Reinhard Schmitt-Berger, Vorsitzender der GRÜNEN in Hürth: „Schon alleine diese Statistik zeigt uns, dass wir hier dringenden Handlungsbedarf haben: 10.000 Todesfälle werden für Deutschland jährlich angegeben, das sind dreimal mehr als es Unfalltote in Deutschland gibt!“ Inzwischen wurde bekannt, dass selbst neue Euro 6-Diesel-Autos nicht nur von VW, sondern fast aller Hersteller, die Grenzwerte zwar auf dem Teststand, nicht aber auf der Straße einhalten. Weil die Belastung in den Innenstädten nicht zurückgeht, fordern Gerichte nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe inzwischen Fahrverbote für viele Stadtzentren. „Wir GRÜNEN wollen keine Fahrverbote, weil es ja nicht sein kann, dass Autofahrer das Tricksen und Betrügen der Autoindustrie und das Weggucken der Bundesregierung ausbaden sollen. Deshalb fordern wir Autoindustrie und Bundesregierung auf, Dieselautos wie in den USA üblich so umzurüsten, dass die Grenzwerte eingehalten werden. Da die Industrie das Problem verursacht hat, muss sie natürlich auch für die Umrüstung aufkommen. Nur so lassen sich Fahrverbote vermeiden“, so Schmitt-Berger von den GRÜNEN weiter. „Zudem wollen wir eine weitere Messstation an der Luxemburger Straße in Efferen, die dann auch die Feinstaubbelastung misst. Denn immer wieder wird argumentiert, mit der B265n würde es in Hürth alles besser. Doch die Verkehrsprognose zur sogenannten Umgehungsstraße hat es bereits gezeigt, dass dies allenfalls für Hermülheim gilt. Der Verkehr wird auf der Luxemburger Straße in Efferen hingegen um mehr als 10.000 PKW pro Tag steigen. Das Problem wird also in Hürth weiterhin bestehen.“
Thema: Partei, Presse, Verkehr, Umwelt

16.03.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Auslastung Linie 18

Anfrage in der Sitzung des Verwaltungsrates am 30.03.2017


Wir bitten den Vorstand der Stadtwerke um Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie hoch ist Auslastung der Linie 18 auf Hürther Stadtgebiet in den einzelnen Stundengruppen des Tagesverkehrs?
2. Sind regelmäßige Überlastungen der Linie 18 bekannt, speziell an der Haltestelle Efferen, die dazu führen, dass potenzielle Fahrgäste nicht mehr mitgenommen werden können?
3. Welche Möglichkeiten sieht der Vorstand bei regelmäßigen Überlastungen Abhilfe zu schaffen?

Begründung:
Wir sind darauf angesprochen worden, dass besonders in der Spitzenverkehrszeit regelmäßig wartende Personen an der Haltestelle Efferen nicht mehr von den Bahnen in Richtung Köln mitgenommen werden, da die Bahnen bereits überfüllt seien. Sollte sich dies bestätigen, ist es aus unserer Sicht unumgänglich kurzfristig für eine Verbesserung zu sorgen.

Hierzu sollten in Abstimmung mit dem Rhein-Erft-Kreis und der Stadt Köln Lösungen erarbeitet werden.

In dem Zusammenhang sollte auch die Finanzierung erneut thematisiert werden.
Dateien:
2017-03-30_Zwischenmeldung_Auslastung_Linie_18.pdf44 K
Thema: Anfrage, Stadtwerke, Verkehr

26.01.2017 Von:Inge Cürten-Noack

Mit dem Leihfahrrad von Köln nach Hürth

Am Stadtrand von Köln werden hinter dem Militärring oft Leihräder der KVB abgestellt. Sie dürfen nur im Kölner Stadtgebiet benutzt werden.


Es liegt die Vermutung nah, dass Hürther Bürger ab Klettenbergpark in die Bahn umsteigen müssen, auch wenn sie den gesamten Weg nach Hause gerne mit dem Rad zurückgelegt hätten. Da es in Hürth Car-Sharing gibt aber keine Leihräder gibt es Überlegungen, diese versuchsweise in Hürth zu einzuführen.
Auf Anregung der GRÜNEN wird die Verwaltung daher Kontakt mit der KVB aufnehmen um prüfen zu lassen, ob die Erweiterung des Radius für die Leihräder auf das Hürther Stadtgebiet möglich ist.
Inge Cürten-Noack, Sprecherin der GRÜNEN im PUV zeigt die Vorteile auf: "Leihräder sind preiswert und schnell verfügbar, wenn man kein eigenes Fahrrad unterbringen kann oder das eigene gerade einen Plattfuß hat. Ihre Nutzung bringt sogar oft noch einen Zeitgewinn gegenüber der Bahn und kann diese in Stoßzeiten entlasten."
Thema: Presse, Verkehr, Umwelt

20.12.2016 Von:Josef Bungart

Parkplatz Albert-Schweitzer-Gymnasium

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 20.12.2016


Wir bitten die folgende Frage zum Parkplatz des Albert-Schweitzer-Gymnasiums durch die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 20.12.2016 beantworten zu lassen:

Welche Möglichkeiten hat die Stadt Hürth, den auf dem Parkplatz des ASG zu morgendlichem Beginn der Schule stattfindenden Hol- und Bringservice der Eltern einzuschränken und den Parkplatz bis 17.00 Uhr nur für Schüler und Lehrer zu reservieren?

Begründung:
Immer mehr Eltern bringen ihre Kinder jeden Morgen mit dem KfZ zum ASG. Dies führt gerade zu dieser Zeit auf der Abbiegespur zum ASG Parkplatz, aber auch auf dem Parkplatz selbst, zu chaotischen An- und Abfahrtssituationen. Nicht nur lange Rückstaus auf der eh schon stark befahrenen Hauptstraße , sondern auch gefährliche Abbiegemanöver der Eltern zum Parkplatz, als auch eine Vielzahl an Kollisionssituationen mit Schülern, die auf ihrem Fahrrad zum Parkplatz einfahren, sind die Folge.
Die Eltern fahren ihre Kinder zum großen Teil bis zum Schultor, statt sie zumindest in den nahe gelegenen Seitenstraßen zum ASG abzusetzen und die Schüler die letzten Meter zu Fuß laufen zu lassen. Hier ist ein Handlungsbedarf von Seiten der Stadt insoweit geboten, diesen Eltern klar aufzuzeigen, dass dieser Parkplatz kein „Eltern-Taxi-Parkplatz“ ist, sondern ein ausschließlich für Lehrer und Schüler in den Kernzeiten der Schule zu nutzender Parkplatz. Ein auf diese Gruppe zu beschränkendes Einfahrtsgebot ist notwendig und ratsam. Das Thema wird seit Jahren von der Schulleitung an die Elternschaft kommuniziert, jedoch ohne wesentliche Resultate. Daher ist dieser Punkt auch in der letzten Schulpflegschaftssitzung des ASG angesprochen worden und hier wurde auch ein dringender Handlungsbedarf gesehen.
Die Verwaltung wird gebeten die Möglichkeiten einer verkehrstechnischen Beschränkung für eine bestimmte Benutzergruppe zu prüfen.
Dateien:
Beantwortung_von_Anfragen_722-2016_Z._1.pdf80 K
Thema: Anfrage, Schule, Verkehr

22.11.2016 Von:Inge Cürten-Noack

LKW-Leitsystem

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 22.11.2016


Wir bitten die folgenden Fragen durch die Verwaltung in der Sitzung des Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr am 22.11.2016 beantworten zu lassen:

1. Zu welchem Zeitpunkt wird das sich in Erarbeitung befindliche, von der IHK begleitete Lkw-Leitsystem einsatzbereit sein?
2. Gibt es eine Auflistung der Hürther Straßen, die für die Routenführung ausgewählt wurden und wenn ja, wann wird diese dem Ausschuss vorgestellt?

Begründung:

Grundsätzlich geht es bei der Routenführung um eine Entlastung aller betroffenen Ortszentren von LKW-Durchgangsverkehr und Schadstoffemissionen. Da die Umgehungsstraße B265n im Bau ist und ab 2019 Bestandteil der geplanten Routenführung sein wird, könnte das notwendige LKW-Leitsystem bereits fertig sein oder zumindest kurzfristig fertig gestellt werden. Navigationssysteme unterliegen einer ständigen Aktualisierung, sodass es möglich ist, auch vor diesem Termin eine Variante verfügbar zu machen.
Dateien:
Beantwortung_von_Anfragen_670-2016_Z._1.pdf80 K
Thema: Anfrage, Verkehr

22.11.2016 Von:Inge Cürten-Noack

Neue Fußgänger- und Radverkehrsbrücke Bonnstraße

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 22.11.2016


Wir bitten die folgenden Fragen durch die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 22.11.2016 beantworten zu lassen:

1. Durch den Fund der römischen Wasserleitung ist eine Umplanung der Brücke notwendig. Wie kann bei dieser Gelegenheit die Brücke fußgänger- und radfahrfreundlicher gestaltet werden bzgl. Breite und Höhe?
2. Wie kann eine beidseitige Fortführung des Fuß- und Radweges auf der Bonnstraße/zukünftigen Kölnstraße Richtung Luxemburger Straße erfolgen, nachdem der Knotenpunkt Eschweiler Straße vom Landesbetreib neu geplant wird?
3. Wie ist die Planung des Landesbetriebes für die Gestaltung der Bonnstraße Richtung Fischenich?

Begründung:

Die Raumsituation am Knotenpunkt Eschweiler Straße ist äußerst beengt, die mögliche Lage einer Stadtbushaltestelle noch nicht festgelegt. Da hier eine komplette Neuordnung der Verkehrsströme vorgenommen wird, sollen die Bedingungen für Fußgänger und Radfahrer nicht erschwert, sondern mit Weitblick in beide Richtungen verbessert werden. Auf der Südseite der B265n gehört dazu, bis Ortsteilende (Ampel Busbetrieb Schilling) eine zweiseitige Radführung mit sicherer und nutzerfreundlicher Überquerungsmöglichkeit vorzusehen. Der vorhandene Weg ist durch viele Einmündungen von Gewerbebetrieben und hoher Nutzerfrequenz gefährlich. Auf der Nordseite, demnächst Stadtstraße, soll die Vorbeifahrt an Gewerbeeinfahrten und Tankstelle durch einen Rad- und Fußweg auf beiden Seiten verringert werden.
Dateien:
Beantwortung_von_Anfragen_669-2016_Z._1.pdf83 K
Thema: Anfrage, Verkehr