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Alle Anfragen und Anträge

14. 04 2005

Anfrage zur Schadstoffbelastung in Hürth in der Planungs- und Umweltausschusssitzung am 12.04.05

• Welche Gebiete sind so genannte Hot Spots, also besonders stark durch Schadstoffe belastet, und aus welchen Gründen? • Wo gibt es Messstationen in Hürth? • Gibt es aussagekräftige aktuelle Daten bezüglich der Immissionswerte insbesondere für Feinstaub, Stickoxide und Benzol? • Welche konkreten Planungen gibt es, um die von der EU-Luftqualitätsrichtlinie geforderten Immissionsgrenzwerte im Stadtgebiet einzuhalten? • Wie informiert die Stadt die Bürgerinnen und Bürger über diese Sachverhalte[ weiterlesen ] Thema: Antrag

17. 02 2005

Umwidmung des „Umweltschutzpreises“ in „Preis für die Hürth Agenda

Der Umweltschutzpreis der Stadt Hürth wird seit 1982 alle zwei Jahre vergeben. Ziel ist es, Leistungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes auszuzeichnen, die zum Nutzen der Hürther Einwohnerinnen und Einwohner sind und zu einer Verbesserung der Umweltbedingungen in der Stadt Hürth beitragen. Der Rat der Stadt Hürth hat am 3.2.1998 den lokalen Agenda 21 - Prozess beschlossen und unterstützt damit ehrenamtliches Engagement für eine ökologisch nachhaltige und sozial gerechte Entwicklung. Die Verbess[ weiterlesen ] Thema: Antrag

02. 02 2005

Überquerungshilfe im Kreuzungsbereich Hermülheimer Straße/ Verlängerung Decksteiner Straße in Gleuel

Die Verlängerung der Decksteiner Straße ist, vor allem in den Sommermonaten, ein häufig genutzter Fahrradweg zum Otto- Maigler- See. Leider gibt es an der o.g. Stelle keinen gesicherten Überweg über die von PKWs stark frequentierte Hermülheimer Straße. Wir halten diese Situation für untragbar, weil wir die Verkehrssicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern gefährdet sehen. Da die Hermülheimer Straße in die Verantwortung des Rhein- Erft- Kreises fällt, müsste dieser auch tätig werden. Daher b[ weiterlesen ] Thema: Antrag

30. 11 2004

Inanspruchnahme des Beratungsangebotes der Energieagentur NRW zur Nutzung von Energiesparmaßnahmen beim Umbau der „Bütt“

Unseres Erachtens sind bei den bisher vorgelegten Neu- und Umbauplanungen der „Bütt“ die Energiesparpotenziale nur unzureichend untersucht worden. Erfahrungen in anderen Kommunen zeigen, dass Energiesparmaßnahmen nicht nur dem Klimaschutz, sondern auch dem städtischen Haushalt zugute kommen. Die Energieagentur NRW, eine Einrichtung des Landes, bietet Vereinen und Kommunen eine kostenlose Beratung bei Sanierungen und Neubaumaßnahmen von Sportstätten an. Dieses Angebot sollte die Stadt Hürth so[ weiterlesen ] Thema: Antrag

06. 07 2004

Behindertengerechte Schule

Sehr geehrter Herr Hentschke, wir bitten Sie, in der nächsten Sitzung des Schul- und Kulturausschusses folgenden Tagesordnungspunkt einzurichten und die unten aufgeführten Fragen bis dahin durch die Verwaltung beantworten zu lassen. Thema: Behindertengerechte Schule Im Zuge des Gemeinsamen Unterrichts aber auch zur Integration von Menschen mit Behinderungen erscheint es uns geboten, verstärkt darauf zu achten, inwieweit Menschen mit Behinderungen freien und ungehinderten Zugang zu unse[ weiterlesen ] Thema: Antrag

17. 06 2004

Veränderung des Stadtwappens für Parteizwecke

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 20.07.04 zu nehmen: Veränderung des Stadtwappens für Parteizwecke Begründung: Nach § 14, Abs. 3 der Gemeindeordnung bedürfen die Änderung und die Einführung von Dienstsiegeln, Wappen und Flaggen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Dies dient zum Schutz vor Veränderungen, die das Stadtwappen herabwürdigen oder ins Lächerliche ziehen. Jede Änderung von städtischen Logos muss dah[ weiterlesen ] Thema: Antrag

15. 06 2004

Neubesetzung der Stelle für Denkmalangelegenheiten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir haben erfahren, dass die Stelle für Denkmalschutz und Denkmalpflege in Hürth zur Zeit nicht besetzt ist, weil der Amtsinhaber in Ruhestand gegangen ist. Wir bitten Sie deshalb in der nächsten Finanzausschusssitzung am 13.07.04 folgende Fragen zu beantworten. 1. Wie werden die Denkmalangelegenheiten zur Zeit bearbeitet? 2. Wann wird die Stelle wieder neu besetzt? Begründung: Denkmalschutz und Denkmalpflege sind Aufgaben, die eine Kommune als Pflichtaufg[ weiterlesen ] Thema: Antrag

24. 03 2004

Kinderbetreuung in Betriebskindergärten

Sehr geehrte Frau Sturm, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema „Kinderbetreuung in Betriebskindergärten“ in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.03.04. 1. Gibt es in der Verwaltung Überlegungen zur Einrichtung von Kindergärten/Kindertagesstätten in Betrieben? 2. Wurde in der Vergangenheit bereits der Wunsch zur Errichtung eines Betriebskindergartens an die Stadt heran getragen? Begründung: Hürth ist der größte Medienstandort privater Fernsehproduktionen [ weiterlesen ] Thema: Antrag

11. 02 2004

REVG-Haltestellen für Mobilitätsbehinderte ausrüsten!

An den Vorsitzenden des Planungsausschusses Sehr geehrter Herr Fabian, wir bitten Sie, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 09.03.04 mit aufzunehmen: Umrüstung der Bushaltestellen der REVG- Linien für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste Begründung: Auch die REVG setzt in zunehmenden Maße Busse mit Niederflurtechnik ein. Für mobilitätseingeschränkte Menschen, also Behinderte, alte Menschen oder Mütter und Väter mit Kinderwagen, sind diese Buss[ weiterlesen ] Thema: Antrag

11. 02 2004

umfassende Sportleitplanung für Hürth!

An den Vorsitzenden des Ausschusses für Sport , Soziales und Familie Sehr geehrter Herr Winkelhag, wir bitten Sie, in der Sitzung des Ausschusses für Sport, Soziales und Familie den Tagesordnungspunkt 04/1/4, Antrag der CDU- Fraktion über die Erstellung eines Sportstättenkonzeptes 2014, um folgenden Antrag zu erweitern: Grundsatzbeschluss zu Erstellung einer umfassenden Sportleitplanung in Hürth Begründung: Der vorgelegte Antrag der CDU zu einem Sportstättenkonzept geht in die richtige [ weiterlesen ] Thema: Antrag, Allgemein