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19.09.2017 Von:reinhard Schmitt-Berger

Grüne Bombe in Hürth?

Am 14.09. haben wir, wie angekündigt, einen NO2 -Passivsammler im Beisein unseres Grünen Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer und Vertretern der Presse in Efferen an der Einmündung Kaulardstraße in die Luxemburger Straße aufgehängt. In ganz NRW wurden seitens der GRÜNEN bereits ca. 40 solcher Messgeräte angebracht. Durch einen Infoaufkleber wurde dieser Sammler zweifelsfrei kenntlich gemacht.


Vier Tage später haben die Stadtwerke den NO2 Sammler entfernt. Begründet wurde dies damit, dass der genaue Standort nicht vorab mitgeteilt wurde und die Mitarbeiter und Dritte annehmen könnten, dass dort eine "Bombe" installiert sei. Auch sei es in der Bevölkerung zu "Irritationen" gekommen.

Wir allerdings haben die Stadtwerke im Vorhinein informiert, die uns mündlich eine Duldung zugesichert haben!

Reinhard Schmitt-Berger, Vorsitzender der Grünen in Hürth:"Das Interesse der Stadt muss es sein, ihre Bürger vor zu hohen Schadstoffwerten zu schützen. Das sehen wir hier nicht.“

Mehrfach wurden und werden die Werte für NO2 in vielen NRW-Städten überschritten - auch in Hürth. Bereits 2008 wurden anhand von Berechnungen die voraussichtlichen Werte in Hermülheim und Efferen bestimmt. In Hermülheim wurde eine Station aufgestellt, die Messergebnisse dort sind trotz durchgeführter Maßnahmen jedes Jahr oberhalb der Rechenwerte und weit oberhalb des Grenzwertes. Wir befüchten deshalb, dass auch in Efferen zu hohe NO2-Konzentrationen vorliegen. Um dies zu verifizieren, haben wir den Passivsammler dort installiert.

„Nun ist diese Messung zunächst verhindert, wie auch der Vorschlag, durch Veränderung der Routenvorschläge für Navigationssysteme Verkehr zu verringern“, so Schmitt-Berger weiter. „Aber warum nicht ein derartiges Messgerät am eigenen Haus installieren? Das kostet wenig, wir unterstützen dies. Schließlich wird der Verkehr durch Efferen erheblich zunehmen, wenn die Luxemburger Straße auf vier Fahrspuren verbreitert ist.“
Thema: Partei, Presse, Verkehr, Umwelt

12.09.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

GRÜNE messen gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer Stickstoffdioxid mit eigenem Messgerät

Mit eigenem Messgerät wollen die Hürther GRÜNEN in einer Aktion die NO2-Belastung der Luft an der Luxemburger Straße in Efferen ermitteln. Passant*innen werden anschließend in Hermülheim auf die Problematik der zu hohen Abgaswerte insbesondere von Dieselfahrzeugen aufmerksam gemacht. Dazu bekommen die GRÜNEN Unterstützung von Oliver Krischer, für die Grünen Mitglied im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags.


Datum: 14.09.2017

Uhrzeit: 14:00 Uhr

Ort: Kaulardstraße/Luxemburger Straße


Die Grenzwerte für Stickoxide sind an vielen Messstationen auch in 2016 wieder überschritten worden. Während für Feinstaub die Schutzmaßnahmen, wie Umweltzonen, Wirkung zeigen und eine deutliche Abnahme erkennbar ist, ist die Situation bei Stickoxiden weiterhin dramatisch: An 60 von 127 Messstellen wird in NRW der EU-Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung nicht eingehalten. Auch in Hürth wurden 2016 die Grenzwerte in der Luxemburger Straße in Hermülheim wieder überschritten.

In Efferen fehlt eine solche Messstation, obwohl bereits in 2008 bei einer Berechnung auch hier der Wert nur knapp unterhalb des Grenzwertes ermittelt wurde. Durch die Zunahme des Verkehrs in den letzten knapp 10 Jahren und vor allem durch die voraussichtlich höhere Belastung nach Inbetriebnahme der B265n, erwarten die Hürther GRÜNEN auch hier eine Überschreitung des Grenzwertes.

Von Stickoxiden gehen dabei aber große Gesundheitsrisiken aus: Sie können schwere Lungen- und Herz-Kreislauferkrankungen auslösen. Nach Berechnungen der Europäischen Umweltagentur sind mehr als 10.000 Todesfälle in Deutschland auf Verkehrsemissionen zurückzuführen.
Thema: Partei, Presse, Umwelt, Verkehr

06.09.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Chance vertan

In der Sitzung des Planungsausschusses gestern hatten die GRÜNEN vorgeschlagen, die Luxemburger Straße in Efferen nicht als Vorrangroute für LKW in das geplante Navigationsystem aufzunehmen. Dies fand keine Mehrheit.


Die Vorrangrouten sollen dazu dienen, den LKW-Fahrern in ihren Navigationsgeräten besondere Fahrtroutenvorschläge zu machen, die ggf. von denen herkömmlicher Geräte abweichen. Der ortsunkundige LKW-Fahrer soll durch die Vorschläge seines Navigationssystemes möglichst zügig auf weniger befahrenen Straßen seine Ziele in Hürth erreichen, ohne ein Verbot aussprechen zu müssen.

Reinhard Schmitt-Berger, Ratsmitglied der GRÜNEN Hürth: „Mit dieser Maßnahme hätte der Verkehr heute und in Zukunft mit einfachsten Mittel verringert werden können. Die Alternativrouten sind bereits vorhanden.“

In Hermülheim wird nach wie vor der Schadstoffgrenzwert NO2 überschritten. Dies war bereits vor Entwicklung des Luftreinhalteplans berechnet worden, die tatsächlichen Ergebnisse der letzten Jahre zeigen, dass es schlimmer ist als damals berechnet. Die damalige Berechnung für Efferen lag nur knapp unterhalb des Grenzwertes, hier wurde keine Messstation aufgebaut. Es ist allerdings zu befürchten, dass, wie in Hermülheim, tatsächlich höhere Werte vorhanden sind und damit auch hier der Grenzwert überschritten ist.

Deshalb haben die GRÜNEN bereits vor Monaten eine Untersuchung durch die Verwaltung vorgeschlagen. Gestern wurde eine Antwort des zuständigen Landesamtes vorgelegt, man spricht sich dagegen aus. Sogar das vorliegende Ergebnis der Messung der eigenen Behörde wird ignoriert, obwohl seitens der Umwelthilfe mittlerweile sogar eine Klage gegen die Stadt wegen der festgestellten Überschreitung angekündigt ist.

Schmitt-Berger: “Eine unverständliche Aussage, wurden doch bereits 2008 entsprechende Berechnungen gemacht. Die Messung zeigt die erhebliche Überschreitung und damit eine Gesundheitsgefährdung für die Hürther Bevölkerung. Unser Ziel ist es, jetzt und auch nach Inbetriebnahme der B 265n, die Gesundheit auch der Efferener Bürger zu schützen. Schließlich wird nach den vorliegenden Prognosen der Verkehr nahezu doppelt so stark sein.“
Thema: Presse, Verkehr, Umwelt

12.07.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Schadensfälle in der Industrie

Presseberichten der jüngeren Vergangenheit zu Schadensfällen bei Industriebetrieben haben die GRÜNEN veranlasst, einige Fragen an die Verwaltung dazu zu stellen, wie die Bevölkerung Information dazu bekommt.


In ihrer Antwort führt die Verwaltung aus, dass es ein abgestuftes System der Information gibt, aber alle auch im Umfeld wahrzunehmenden Ereignisse unmittelbar der Feuerwehr Hürth gemeldet werden. Von dort erfolgt eine Information an den Bürgermeister und verantwortliche Stellen der Verwaltung. Nur bei Vorfällen, von denen eine Gefährdung der Bevölkerung ausgeht, erfolgt eine unmittelbare Warnung der Bevölkerung über Sirenen und die Warn- und Informationsapp NINA. Diese App gibt es kostenfrei für IOS und Android, Näheres ist auf der Seite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu erfahren.

http://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA.html

Bei sonstigen Ereignissen können nähere Informationen über die Betriebe eingeholt werden, beispielsweise über das Bürgertelefon des Chemieparkbetreibers Infraserv, 02233 48-6001.

Reinhard Schmitt-Berger, Ratsmitglied: „Gut, dass es dazu nun nähere Informationen gibt. Offen bleibt, was bei Ereignissen passiert, bei denen der Verursacher zunächst keine Gefährdung sieht und es keine außerhalb unmittelbar zu merkenden Auswirkungen gibt.“

Zu klären ist also, ob in derartigen Fällen die Aufsichtsbehörden informiert werden, damit diese eventuell Maßnahmen ergreifen.
Thema: Fraktion, Presse, Umwelt, Haupt

06.07.2017 Von:Inge Cürten-Noack

Blutbuche fällt für Stadtautobahn

Die Buche an der B 265 wird im Frühjahr 2019 fallen, da die neue B265 ohne ausreichende Berücksichtigung der Blutbuche in der Planfeststellung verankert ist. Andere Lösungen verursachen lt. Landesbetrieb erhebliche zusätzliche Kosten und Zeitverzögerungen. Die GRÜNEN haben sich im Ausschuss dazu enthalten, da sie einerseits die neue Straße nicht befürworten, andererseits ein Ausgleich durch fünf neue Bäume in unmittelbarer Nähe erfolgt.


Noch 2010, also vor der Planfeststellung der sog. Umgehungsstraße, hat der Landesbetrieb Straßenbau darum gebeten, das Zutrauen zu haben, dass „Straßen.NRW die für alle Beteiligten beste Lösung finden wird“.

Diese Lösung ist nach Ansicht von Straßen.NRW jetzt, dass die Blutbuche gefällt wird. Ein unabhängiger Gutachter im Auftrag von Straßen.NRW hat bei einem Ortstermin ausgeführt, dass der Baum durch die Baumaßnahme des angrenzenden Hauses zwar geschädigt worden ist, allerdings nicht so stark, wie befürchtet. Zum jetzigen Zeitpunkt sei nicht klar, ob die Buche sich erholen könne, dies brauche Zeit. Und alle baulichen Lösungen für den Radweg in jetzt geplanter Lage würden weitere Schädigungen zur Folge haben. Eine konkrete Nachfrage von Ratsmitglied Reinhard Schmitt-Berger, ob eine geringfügige Verschiebung der Straße in Richtung Wasserwerk um den Radweg in entsprechend größerer Entfernung zum Baum zu bauen überhaupt geprüft wurde, wurde verneint.

In der Sachdarstellung des unabhängigen Gutachters wurde weiter deutlich, dass die Buche nach 120 Jahren nicht mehr die ihr gemäßen Lebensbedingungen hat. Damals Ackerland, heute eingeengt in Zufahrten und versiegelten Boden und eine viel befahrene Straße mit entsprechender Erwärmung und Austrocknung des Bodens. Ratsmitglied Inge Cürten-Noack: "Wir müssen uns schweren Herzens auf diese Tatsache und die Schäden durch den Neubau der Möbelimmobilie einstellen. Die Neupflanzung von 5 Platanen auf der gegenüberliegenden Seite wird eine gute Ergänzung sein. Aber auch auf der Seite der Gewerbebauten können wir uns ein Engagement der Besitzer vorstellen. Sie könnten die trostlosen Kieswüsten mit privaten Anpflanzungen erheblich aufbessern."
Thema: Fraktion, Presse, Verkehr, Umwelt

05.07.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Fotovoltaik

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.07.2017


Wir bitten die folgenden Fragen durch die Verwaltung in der Sitzung des Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr am 05.07.2017 beantworten zu lassen:

1. Wie viele der Dachflächen auf städtischen Gebäuden sind derzeit mit Fotovoltaikanlagen bestückt?
2. Wie viele Flächen sind bereits durch Pachtverträge oder Vormerkungen zu Pachtverträgen belegt und damit nicht mehr verfügbar?
3. Wie viele Pachtverträge existieren und wie hoch sind die jährlichen Pachteinnahmen?
4. Plant die Stadtverwaltung aus ökonomischen Gründen Fotovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden mit hoher Eigennutzung des erzeugten Stroms aufzubauen?
5. Falls ja, wie könnte die Finanzierung der Anlagen erfolgen?
6. Bei welchen Gebäuden der Stadt sieht die Verwaltung hierfür ein entsprechendes Potential?
7. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, entsprechende Flächen potentiellen Investoren (auch Bürgerenergiegenossenschaften, Stadtwerke, EVH) anzubieten?
8. Wäre die Stadt aus Sicht der Verwaltung bereit, den erzeugten Strom zu einem für Anbieter und Abnehmer rentierlichen Preis anzukaufen?

Begründung:

Der Betrieb von Fotovoltaikanlage auf den Dächern städtischer Gebäude ist ökonomisch sinnvoll und verfolgt zudem die klimapolitischen Ziele unserer Stadt. Insbesondere dann, wenn der erzeugte Strom selbst genutzt wird.
Thema: Fraktion, Anfrage, Energie, Umwelt

04.07.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Schadensfälle

Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 04.07.2017


Wir bitten die Verwaltung, folgende Fragen im Hauptausschuss am 04.07.2017 zu beantworten:

1. Welche Schadensfälle oder der Aufsichtsbehörde meldepflichtigen Vorfälle, die bei den mit Schadstoffen arbeitenden Unternehmen auftreten, werden auch an die Stadtverwaltung gemeldet?
2. Gibt es einen Austausch mit der Bezirksregierung über derartige Fälle?
3. Wie werden seitens der Verwaltung und/oder der Bezirksregierung derartige Fälle bekannt gemacht?

Begründung:

In der Presse waren am 26.05.2017 und 31.05.2017 jeweils Berichte zu Unfällen in der Industrie. Der am 26.05. beschriebene Vorfall (Shell in Wesseling) hatte sich bereits am 07.05. ereignet. Die Aufsichtsbehörde ist unmittelbar unterrichtet worden, eine Information der Bevölkerung fand hingegen zunächst nicht statt. Ähnlich ist es bei dem am 31.05. beschriebenen Vorfall. Hier erfolgte allerdings relativ zeitnah eine Information in der Presse. Wie diese Information an die Presse gelangte, ist uns nicht bekannt.

In Hürth-Knapsack wird mit teils hochgiftigen Substanzen gearbeitet bzw. diese werden dort gelagert.

Schadensfälle, die für die Bevölkerung eine Gefahr bedeuten könnten oder sofortiges eigenes Handeln erfordern, sollten nach unserem Verständnis öffentlich bekanntgegeben werden.
Dateien:
Beantwortung_von_Anfragen_374-2017.pdf165 K
Thema: Fraktion, Anfrage, Umwelt

04.07.2017 Von:Jutta Maurer

Ordnungsamt, Gertrudenhof

Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 04.07.2017


Wir bitten, die folgende Frage durch die Verwaltung in der Sitzung des Hauptausschuss am 04.07.2017 beantworten zu lassen:

Wie kann die Verwaltung sicherstellen, dass das illegale Parken vor allem an Feiertagen im Umfeld des Gertrudenhofes durch das Ordnungsamt kontrolliert und ggf. sanktioniert wird?

Begründung:

In zunehmendem Maße werden im Umfeld des Gertrudenhofes, insbesondere an Sonntagen, alle möglichen Flächen zugeparkt. Für Anwohner stellt dies eine erhebliche Einschränkung der Lebensqualität dar und führt immer wieder zu Beschwerden. Zudem wird bereits auf unzulässigen Wegen der Gertrudenhof verlassen.
Dateien:
Beantwortung_von_Anfragen_390-2017_Z._1.pdf92 K
Thema: Fraktion, Anfrage, Umwelt, Verkehr

29.05.2017 Von:Inge Cürten-Noack

Bewahrung von Ackerland fördert Innenentwicklung

Die Fläche rund um den Gertrudenhof, die bisher als landwirtschaftliche Fläche eingestuft war, bekommt nun den Status "Sonderfläche Erlebnisbauernhof Gertrudenhof".


Bedingt durch die Nutzung des Areals unter anderem für Gastronomie, Streichelzoo, Ernährungspädagogik mit Weltacker und Hofladen konnte das Primat der reinen landwirtschaftlichen Nutzung nicht mehr aufrechterhalten werden. Aber der Gertrudenhof als erfolgreicher Betrieb soll gesichert werden. Ein Ausgleich für den Fortfall der landwirtschaftlichen Flächen wird auf der östlichen Seite des Randkanals, bislang als Wohnbauland festgesetzt, stattfinden.

Es mischen sich nun zwei Themen, die getrennt gesehen werden müssen. Schon 2011 wurde beschlossen, die oben genannte Tauschfläche wieder für landwirtschaftliche Nutzung festzusetzen. Das Verfahren wurde jedoch noch nicht eingeleitet. Die Änderung des Flächennutzungsplanes von Wohnbauland in landwirtschaftliche Fläche ist überfällig und passt zur Vorgabe, dass möglichst wenig Ackerfläche für andere Nutzungen geopfert werden sollte.

Neue Wohngebiete außerhalb des Wohnbaulandkonzeptes braucht Hürth zurzeit nicht. Mehrere Großbauten sind kurz vor der Fertigstellung (Hürther Bogen Nord und Süd, Bonnstraße, Kölnstraße). Auf dem HGK-Gelände in Hermülheim und auf dem Areal des ehemaligen Kreisverkehrsamtes können innerstädtische Flächen wieder genutzt werden. Lediglich Efferen-West wird auf "kostbaren Ackerboden" gebaut.

"Eine massive Erweiterung der Wohnbebauung in Hürth sollten wir, falls sie erforderlich ist, erst dann vornehmen, wenn parteiübergreifend ein Konsens gefunden werden kann, wie eine zukunftsgerechte Quartiersentwicklung aussehen kann." fasst Inge Cürten-Noack, Ratsmitglied, die Haltung der GRÜNEN zusammen.
Thema: Fraktion, Presse, Stadtgestaltung, Umwelt

10.05.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

Überschreitung von Grenzwerten Luxemburger Straße

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 10.05.2017


Wir bitten die folgenden Fragen durch die Verwaltung zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 10.05.2017 beantworten zu lassen:

1. Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung, im Bereich Efferen einen zusätzlichen Passivsammler zur Ermittlung der NO2-Belastung im Bereich der B265 einzurichten?
2. Wie kann die Verwaltung bereits jetzt, bspw. mit Nutzung des Programms IMMISWeb, die vorhandene und zukünftig zu erwartende Belastung berechnen?

Begründung:
Heute werden NO2-Werte in Hürth an der Luxemburger Straße in Hermülheim und an der Hintergrund- Messstelle am Stadion gemessen. Am Stadion zusätzlich auch die Feinstaubbelastung.
Am Stadion wurde nach unserer Einschätzung der vorliegenden Messwerte auch eine Überschreitung der Feinstaubbelastung festgestellt, obwohl diese Messstelle weitab von größeren Verkehrsbelastungen und umgeben von reichlich Grün steht.

Um die tatsächliche Belastung in Efferen festzustellen, erscheint es erforderlich hier eine weitere Messstelle zu installieren. Vor allem vor dem Hintergrund, dass mit dem Bau der B265n eine erhebliche Steigerung der Verkehrsbelastung in Efferen prognostiziert ist. Von daher ist die Aussage im letzten Absatz des Sachverhalts im Top 8 allenfalls für Hermülheim zutreffend, nicht aber für Efferen.

Mit dem seitens des LANUV auch an Hürth zur Verfügung gestellten Programms IMMISWeb können bereits jetzt mögliche Belastungen berechnet werden. Derartige Berechnungen sind lt. Liste des LANUV in Hürth bereits früher durchgeführt worden.
Thema: Anfrage, Umwelt, Verkehr