###TOPMENU###
Themen

Unsere Themenbeiträge der letzten Zeit:

07.02.2018 Von:Friederike Seydel

Grüne Schwerpunkte für den Haushalt 2018

Die GRÜNEN haben ihre Vorstellungen zum Haushalt 2018 eingebracht.
Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende: „Besonders für einen menschen-und umweltfreundlicheren Verkehr muss viel geschehen. Das geht aus dem entstehenden Verkehrsentwicklungsplan (VEP) hervor. Deshalb haben wir 20.000 € für die Fortbildung eines/einer städtischen Mitarbeiters/in zum Kommunalen Mobilitätsmanager vorgesehen, die das Zukunftsnetz Mobilität NRW anbietet. Ergänzend wollen wir geschwindigkeitsdämpfende und gleichzeitig verkehrs¬ent¬las¬tende Maßnahmen umsetzen.“ Dazu gehören jeweils 50.000 € für die Planung zweier Kreisverkehre entlang der Horbeller Straße. Investitionen und laufende Ausgaben für eine entgeltliche Parkraumbewirtschaftung fallen dafür zunächst weg. Die Bewirtschaftung soll weiter wie bisher mit Parkscheiben erfolgen.

Hürther Unternehmen sollen mit dem Projekt Ökoprofit durch entsprechende Beratung darin unterstützt werden, Energie, Wasser sowie Abfall einzusparen und damit Geld. Die Stadt soll dies mit 8.000 € unterstützen. Auf Basis der Organisations- und Effizienzuntersuchung schlagen wir vor, dass bei freiwerdenden Stellen in der Musikschule zu prüfen ist, ob teilweise statt festangestellter Kräfte Honorarkräfte möglich sind.

Insgesamt weist der Haushaltsansatz 2018 ein Defizit von 11,5 Mio. € aus, etwa wie 2017. Hier begrüßen wirdie restriktive Mittelbewirtschaftung der Verwaltung. Aber es hilft auch, dass die Kreisumlage prozentual niedrig bleibt und die Gewerbesteuereinnahmen unvermindert hoch sind. Und die durch die Organisations- und Effizienzuntersuchung empfohlenen Maßnahmen sind inzwischen intensiv geprüft, z.T. umgesetzt und wirken bereits. So die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle der Stadt oder die Einführung des Controllings im Jugendamt. Zusätzlich entlastend wirken auch die beschlossenen Streichungen im Wirtschaftsplan der Stadtwerke.

Die Stadtwerke investieren 2018 weitere 25 Mio. € in umweltfreundliche Fernwärme aus Abwärme der Firma OEC. Die Lieferung soll Ende des Jahres starten. Gleichzeitig wollen wir geprüft wissen, ob weitere geplante Ergänzungen im Fernwärmenetz sich auch rechnen. Außerdem freuen wir uns, dass die Stadtwerke 10.000 € bereitstellen für die Teilnahme am Projekt Ökoprofit, das im Laufe des Jahres starten soll. Dabei denken wir u.a. an den Aufbau eines systematischen Energiemanagements über alle Arbeitsbereiche, das zu Einsparungen beitragen wird. Außerdem sind je 50.000 € für zwei Fotovoltaik-Anlagen auf dem Hauptgebäude des Bauhofes und für das geplante Erweiterungsgebäude vorgesehen. Für geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen stehen nun 100.000 € bereit, die Notwendigkeit ergibt sich u.a. aus dem kommenden Verkehrsentwicklungsplan.
Thema: Presse, Finanzen

01.02.2018 Von:Britta Bojung

Insektensterben nicht im Garten des Bürgermeisters?

In der gestrigen PUV-Sitzung entbrannte heftiger Streit um den SPD-Antrag, Nisthilfen in Kitas, Schulen u.Ä. sowie insgesamt bei städtischen Grünanlagen zu fördern. Der Bürgermeister stellte dar, dass in dem eigenen Garten im letzten Sommer nicht weniger Mücken als sonst zu sein schienen. Auch habe der Buchsbaumzünsler dort ganze Arbeit geleistet.
Unstrittig ist jedoch, dass seit 1989 die Zahl der flugaktiven Insekten dramatisch z.B. an zwei Stellen im Orbroicher Bruch um drei Viertel eingebrochen ist. Das zeigen Messungen der Insektenforscher von Krefelds Entomologischem Verein. Dies gilt stellvertretend für das gesamte Bundesgebiet also auch für Hürth. Der heimische Vogelbestand ist dadurch ebenso berührt. Der Vorschlag des BUND-Vertreters Andreas Palm, zunächst einen fachkundigen Vertreter der Biostation Rheinland in den Ausschuss zu laden, um einen Maßnahmenkatalog mit Handlungsempfehlungen zu erhalten, wurde von der CDU-Fraktion und den GRÜNEN mehrheitlich angenommen.
Dieser vom Bürgermeister als "pragmatische und nicht dogmatische Lösung" bezeichnete Beschluss empörte Vertreter der SPD-Fraktion so sehr, dass sie auch den GRÜNEN vorwarfen nicht mehr grün zu sein und die Rede des Bürgermeisters als "Gequatsche" abtaten.
Britta Bojung, sachkundige Bürgerin der GRÜNEN im Ausschuss: „Konkrete Maßnahmen könnten auf dieser Basis beschlossen werden. Wir ziehen die Expertise, z.B. der Biologischen Station Bonn / Rhein-Erft e. V., den Allgemeinplätzen der SPD Anträge vor.“
Ob der von den GRÜNEN eingebrachte Vorschlag möglich ist, die Bedingungen für die Verleihung des Umweltschutzpreises auf den Schutz von Fluginsekten einzuengen, wird von der Verwaltung geprüft. Inge Cürten-Noack, Ratsfrau der GRÜNEN möchte, „dass das Thema in die Breite getragen wird und sich möglichst viele Bürger für den Schutz der Insekten engagieren. Der Verzicht auf Gift und die Sorge für Futter und Brutplätze ist auch im privaten Garten möglich. Nur so erreichen wir wirklich etwas für unsere Natur.“
Dass Handlungsbedarf besteht ist unbestreitbar, gerade in der uns umgebenden Ackerlandschaft legen die GRÜNEN Wert auf die Erhaltung der Artenvielfalt im Einklang mit den wirtschaftlichen Interessen unserer Landwirte.
Thema: Presse, Umwelt

01.02.2018 Von:Rüdiger Seydel

Kohlelobby in Hürth

Die Stadt und die Stadtwerke besitzen ein großes Bündel von RWE-Aktien.
Dieses Engagement stammt noch aus der Zeit, als die Verflechtung von Politik und RWE-Konzern als sinnvoll angesehen wurde. Die Kommunen hatten früher großen Einfluss auf Entscheidungen des Konzerns, etwa zu Standortfragen oder Netzpolitik.
Heute gilt RWE als Stromkonzern alten Typs. Alternative Energien und die Netzthematik sind an innogy ausgelagert. Manche Kommunen haben weitsichtig die Chance genutzt, die RWE-Aktien verkauft und sich damit schuldenfrei gestellt. So zum Beispiel Düsseldorf oder der Rhein-Erft-Kreis.
Es stellt sich die Frage, warum Hürth noch RWE-Aktien besitzt.
In der Sitzung des Verwaltungsrates der Hürther Stadtwerke am 25.1.2018 haben die GRÜNEN beantragt, dass die RWE-Aktien in der Zukunft durch eine nachhaltigere Investition ersetzt werden sollen, und dass der Vorstand der Stadtwerke alternative nachhaltige Investments vorschlägt.
Rüdiger Seydel, Verwaltungsratsmitglied: "Nach wie vor ist RWE mit dem Klumpen-Risiko Kohle belastet. Natürlich ist dieses (unserer Meinung nach) Auslaufmodell Kohle zum Teil im heute mäßigen Kurs eingepreist. Aber weitere Risiken stehen vor der Tür. Wenn die Verknappung der CO2-Zertifikate (von der EU geplant) durchgeführt wird, dann könnte es RWE schlecht gehen. Wir brauchen eine EXIT-Strategie."
Bei der Abstimmung im Verwaltungsrat am 25.1.2018 stimmten die Vertreter der CDU und der SPD geschlossen gegen den Antrag der GRÜNEN. Dazu Reinhard Schmitt-Berger, stellv. Verwaltungsratsmitglied: "Die Kohlelobby hat nach wie vor die Mehrheit in Hürth, nachhaltige Energieerzeugung hat einen geringen Stellenwert. Auch der Bau und Betrieb von Fotovoltaik-Anlagen auf städtischen oder Stadtwerke-Dächern wird nur mit spitzen Fingern angefasst."
Thema: Presse, Umwelt, Finanzen

23.01.2018 Von:Reinhard Schmitt-Berger

RWE-Aktien

Antrag in der Sitzung des Verwaltungsrates vom 25.01.2018
Wir bitten in der Sitzung des Verwaltungsrates am 25.01.2018 den folgenden Beschlussvorschlag statt des am 18.12.2017 eingereichten Vorschlags zur Abstimmung zu bringen:

Beschlussentwurf:
1. Die RWE-Aktien werden in der Zukunft sukzessive durch eine nachhaltige Investition ersetzt.
2. Der Vorstand der Stadtwerke macht in der nächsten Sitzung Vorschläge zu nachhaltigen Investments und dazu, wie die sukzessive Umschichtung erfolgen kann.

Begründung:
Derzeit liegt der Aktienkurs (Stand 23.01.2018) der RWE-Aktie bei einem Kurs von rund 17,70 €. Nach einem Zwischenhoch auf 23 €, möglicherweise bedingt durch die Ankündigung einer Dividendenzahlung, ist der Kurs wieder auf dieses Niveau gefallen.
Wesentliche, zukunftsträchtige Unternehmensanteile sind ausgegliedert worden. An diesen nachhaltigen Unternehmensteilen sind die Stadt und Stadtwerke nicht beteiligt.
In Zukunft ist damit zu rechnen, dass der Kurs weiter fällt, denn die wesentliche Einnahmequelle der RWE liegt in den Braunkohlekraftwerken, deren Einsatz rückläufig ist und im Zuge der Klimaveränderung kurz- bis mittelfristig endgültig auslaufen muss.
Nachhaltig aufgestellte Energieinvestments lassen eine ähnliche Rendite erwarten.
Nach Diskussion der Vorschläge sollte über den Ablauf des Verkaufs der RWE-Anteile ein Beschluss gefasst werden.
Thema: Antrag, Stadtwerke, Umwelt, Finanzen

23.01.2018 Von:Inge Cürten-Noack

Ebereschen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 30.01.2018
Wir bitten die folgende Fragen zum Verlust von mährischen Ebereschen im Bereich Kendenicher Gerinne/Am Rönnchen durch die Verwaltung in der Sitzung des Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr am 30.01.2018 beantworten zu lassen:

Wann werden die entfallenen Ebereschen nachgepflanzt?
Sind eventuell andere Baumarten besser geeignet?

Begründung:
Als Ausgleichsmaßnahme und Aufwertung des Bachbereichs wurde vor etwa 25 Jahren zwischen dem Weg ‚Am Kiesberg‘ und dem Schäferhundeverein eine Ebereschenallee gepflanzt. Inzwischen sind im Lauf der Jahre mindestens 2 Bäume abgestorben und wurden entfernt. Bei den Stürmen gingen weitere Bäume verloren, zuletzt am 18.1.2018, sodass inzwischen mehrere Lücken erkennbar sind. Da es sich um eine mit Ökopunkten berechnete Maßnahme handelt ist davon auszugehen, dass Nachpflanzungen sinnvoll und erforderlich sind.
Da sich einige Bäume schlecht entwickelt haben oder gar abgestorben sind, sind möglicherweise bei Nachpflanzungen andere Sorten zu berücksichtigen.
Thema: Fraktion, Anfrage, Umwelt

11.01.2018 Von:Friederike Seydel

Geld aus Berlin für saubere Luft in Hürth

Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die Geld aus dem sogenannten Dieselfonds über rund 1 Milliarde Euro auf Bundesebene beantragen können.
Auch Hürth wird in einer Antwort an die grüne Bundestagsfraktion als antragsberechtigt genannt. Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid- Grenzwerte überschritten werden, weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert. Zunächst sollten nur die rund 30 Städte Geld bekommen, die schon seit 2010 die Grenzwerte überschreiten und gegen die ein EU-Vertragsverletzungsverfahren läuft. Auf den öffentlichen Druck von GRÜNEN und anderen wurde der Kreis jetzt erweitert.
„Jetzt geht es darum, dass die städtischen Dieselbusse schnellstmöglich mit funktionierenden Katalysatoren nachgerüstet werden, damit die Belastung in der Innenstadt zurückgeht. Leider ist bei den meisten Förderprogrammen noch nicht bekannt, wann die Stadt Hürth das Geld beantragen kann, weil noch die genauen Förderrichtlinien fehlen.“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen Friederike Seydel. „Ich hoffe aber auf einen zeitnahen Beginn der Förderung. Darüber hinaus muss es auch darum gehen, wie wir den Lieferverkehr elektrifizieren und mehr Lastenräder zum Einsatz kommen.“
„Die rund 15 verschiedenen Fördermöglichkeiten für eine bessere Luft in den Städten werden das Problem aber nicht beheben, weil sie nicht an den Wurzeln ansetzen. Das Hauptproblem sind die Diesel-PKW – bei denen bräuchte es eine technische Nachrüstung. Hier verweigern sich aber leider die PKW Hersteller“, ergänzt Ratsmitglied Reinhard Schmitt-Berger.
Die Stadtverwaltung teilte im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr mit, dass sie einen Antrag auf Mittel zur Entwicklung eines Masterplans “Green City Plan“ gestellt hat, der die Maß-nahmen¬schwerpunkte Digitalisierung des Verkehrssystems, Vernetzung der Verkehrsträger, Radverkehr, urbane Logistik, Einsatz emissionsfreier Betriebe im Verkehr und die Kommunikation hat. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass das LANUV eine Schadstoff-Messung im Bereich Efferen derzeit ablehnt.
Positiv ist zu vermerken, dass die Stadtwerke die Anschaffung verschiedener Fahrzeuge mit Elektro¬antrieb prüfen und auch andere alternative Antriebe nutzen wollen, sobald sie serienreif sind. Dies teilten die Stadtwerke auf eine entsprechende Anfrage der GRÜNEN hin mit.
Der Dieselfonds wurde Anfang August zwischen der Bundesregierung und der Autoindustrie verabredet. Die deutschen PKW-Hersteller VW, BMW und Daimler steuern rund 170 Millionen Euro zum Gesamtvolumen des Fonds bei. Ford, Opel, Renault und andere ausländische Hersteller verweigern sich einer Teilnahme.
Thema: Presse, Umwelt, Verkehr

21.12.2017 Von:Joachim Schmitz

Selbstfahrender Bus

Anfrage in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 30.01.2018
Wir bitten die folgenden Fragen durch die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr am 30.01.2018 beantworten zu lassen:

1. Welche Voraussetzungen (rechtlich, baulich) müssten gegeben sein, um in Hürth einen autonom fahrenden Bus einsetzen zu können?
2. Welche Partner können gewonnen werden?
3. Welche Fördermittel könnten genutzt werden?

Begründung:

Hohe Schadstoffwerte des Verkehrs, hohe Personalkosten im ÖPNV, zwei Seiten im Verkehrsgeschehen, die für eine Verbesserung des Wohnumfelds beseitigt werden müssten. Eine Möglichkeit dies in Angriff zu nehmen, wäre der Einsatz von elektrisch angetriebenen, autonom fahrenden Bussen.

Im bayrischen Bad Birnbach läuft seit Ende Oktober diesen Jahres ein Testbetrieb der DB AG mit einem solchen Bus, ein weiterer Test ist für 2018 in Hamburg geplant. Presseartikel hierzu:

http://www.rp-online.de/wirtschaft/bahn-testet-selbstfahrenden-bus-aid-1.7167838
http://www.br.de/nachrichten/niederbayern/inhalt/bad-birnbach-fahrerloser-bus-100.html
https://web.de/magazine/wissen/bad-birnbach-zukunft-deutschlands-autonome-buslinie-32600350
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-setzt-erstmals-selbstfahrende-busse-ein-a-1174570.html

Es sollte geprüft werden, inwieweit die Teilnahme an Projekten beispielsweise dem EU-Projekts CityMobil2 möglich ist und mit den ÖPNV-Partnern Kölner Verkehrsbetriebe (KVB), REVG und der Deutsche Bahn Kooperationen denkbar sind.

Im Unterschied zum eher ländlich geprägten Bad Birnbach und der Großstadt Hamburg wäre in Hürth eine Zwischensituation gegeben. Beispielsweise könnte eine Strecke zwischen Realschule, Zentrum Efferen nach Köln, Manderscheider Platz geprüft werden, alternativ wäre ein Verkehr zwischen Busbahnhof und Stadtbahn Hermülheim als Teststrecken denkbar.
Thema: Fraktion, Anfrage, Verkehr, Umwelt

20.12.2017 Von:Reinhard Schmitt-Berger

20-Minuten-Takt für Bus 713 bleibt erhalten

In der Sondersitzung des Verwaltungsrates am 19.12.2017 wurde die Busführung während der Bauzeit an der Kreuzung Gennerstraße/Am Schneeberg/Am Druvendriesch beschlossen.
Die Linie 713 wird getrennt. Vom Busbahnhof über Alt-Hürth und Kendenich wird der Bus unmittelbar zur Stadtbahn in Fischenich fahren. Der Stadtteil Fischenich wird mit einer Stichfahrt von der Stadtbahn über die Schmittenstraße bis zur Grundschule erschlossen.

„Erfreulich ist, dass der 20-Minuten-Takt auf beiden Teilen der nunmehr getrennten Linie erhalten bleibt, und das ohne Mehrkosten“ freut sich Reinhard Schmitt-Berger, Mitglied im Verwaltungsrat für die GRÜNEN. „Das war uns wichtig. Auch besteht nun weiterhin der Anschluss an die Stadtbahn in Fischenich, dennoch bleiben die Zusatzkosten niedrig. Es sollte aber weiter daran gearbeitet werden, die Bauzeit von derzeit geplanten 6 Monaten zu verkürzen. Das ist wichtig für die Anwohner, die Fahrgäste und die Akzeptanz des Busses.“
Thema: Presse, Verkehr