Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die Geld aus dem sogenannten Dieselfonds über rund 1 Milliarde Euro auf Bundesebene beantragen können. 

11.01.18 – von Friederike Seydel –

Auch Hürth wird in einer Antwort an die grüne Bundestagsfraktion als antragsberechtigt genannt. Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid- Grenzwerte überschritten werden, weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert. Zunächst sollten nur die rund 30 Städte Geld bekommen, die schon seit 2010 die Grenzwerte überschreiten und gegen die ein EU-Vertragsverletzungsverfahren läuft. Auf den öffentlichen Druck von GRÜNEN und anderen wurde der Kreis jetzt erweitert.
„Jetzt geht es darum, dass die städtischen Dieselbusse schnellstmöglich mit funktionierenden Katalysatoren nachgerüstet werden, damit die Belastung in der Innenstadt zurückgeht. Leider ist bei den meisten Förderprogrammen noch nicht bekannt, wann die Stadt Hürth das Geld beantragen kann, weil noch die genauen Förderrichtlinien fehlen.“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen Friederike Seydel. „Ich hoffe aber auf einen zeitnahen Beginn der Förderung. Darüber hinaus muss es auch darum gehen, wie wir den Lieferverkehr elektrifizieren und mehr Lastenräder zum Einsatz kommen.“
„Die rund 15 verschiedenen Fördermöglichkeiten für eine bessere Luft in den Städten werden das Problem aber nicht beheben, weil sie nicht an den Wurzeln ansetzen. Das Hauptproblem sind die Diesel-PKW – bei denen bräuchte es eine technische Nachrüstung. Hier verweigern sich aber leider die PKW Hersteller“, ergänzt Ratsmitglied Reinhard Schmitt-Berger. 
Die Stadtverwaltung teilte im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr mit, dass sie einen Antrag auf Mittel zur Entwicklung eines Masterplans “Green City Plan“ gestellt hat, der die Maß-nahmen¬schwerpunkte Digitalisierung des Verkehrssystems, Vernetzung der Verkehrsträger, Radverkehr, urbane Logistik, Einsatz emissionsfreier Betriebe im Verkehr und die Kommunikation hat. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass das LANUV eine Schadstoff-Messung im Bereich Efferen derzeit ablehnt.
Positiv ist zu vermerken, dass die Stadtwerke die Anschaffung verschiedener Fahrzeuge mit Elektro¬antrieb prüfen und auch andere alternative Antriebe nutzen wollen, sobald sie serienreif sind. Dies teilten die Stadtwerke auf eine entsprechende Anfrage der GRÜNEN hin mit.
Der Dieselfonds wurde Anfang August zwischen der Bundesregierung und der Autoindustrie verabredet. Die deutschen PKW-Hersteller VW, BMW und Daimler steuern rund 170 Millionen Euro zum Gesamtvolumen des Fonds bei. Ford, Opel, Renault und andere ausländische Hersteller verweigern sich einer Teilnahme.