Kann die Stadt Hürth mit Zuschüssen des Landes für die Sanierung der Schulen und angeschlossenen Sportanlagen rechnen?

14.09.16 –

Der Vorsitzende der Landtagsfraktion Die GRÜNEN, Mehrdad Mostofizadeh, besuchte auch die Stadt Hürth, um das das neue Förderprogramm des Landes vorzustellen und die Bedürfnisse der Stadt kennenzulernen. 

„Wir haben das Gespräch mit der Verwaltungsspitze initiiert, damit aus dem Programm notwendige Investitionen in Hürth getätigt werden können“ erläutert Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende der Hürther GRÜNEN. 

Nach Aussage von Mehrdad Mostofizadeh wird die Hälfte der landesweit 2 Mrd. € nach den Schülerzahlen verteilt, die andere Hälfte nach dem Bedürftigkeitsschlüssel der Gemeinden. Danach kann Hürth mit rund 2,4 Mio. € rechnen. 

Reinhard Schmitt-Berger, stellv. Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat, ergänzt: “Bei diesen Zuschüssen soll die Stadt nicht für die Tilgung aufkommen, es sollen keine Zinszahlungen erforderlich sein und es soll keine Anrechnung auf die Kreditrate der Stadt erfolgen. Das sind gute Nachrichten für den Haushalt der Stadt.“

Mostofizadeh: „Ich würde mich freuen, wenn jetzt rasch positive Projekte in Hürth für die Zukunft gerade der Kinder angestoßen würden und somit Verantwortungsgemeinschaft von Land und Kommunen erfolgreiche Ergebnisse zeigt.“

In Hürth fehlt das Geld an vielen Stellen, vor allem auch im Verkehrsbereich, hier besonders im Radverkehr oder ÖPNV. Da ist eine Finanzspritze für die Sanierung städtischer Immobilien eine positive Nachricht.

Die Mittel sollen ab 01.01.2017 verfügbar sein. Der Rat muss jetzt zeitnah entsprechende Maßnahmen beschließen.