Endlich geht es weiter! Die Auswirkungen auf Klima und Umwelt sollen in Zukunft für alle Ratsbeschlüsse untersucht werden, es gibt also quasi einen Klimavorbehalt. Das hatte der Rat auf Antrag von GRÜNEN und CDU vor knapp einem Jahr beschlossen. Jetzt hat die Verwaltung dem Hauptausschuss vorgelegt, wie die Umsetzung geschehen soll.

30.06.20 – von Friederike Seydel –

Endlich geht es weiter! Die Auswirkungen auf Klima und Umwelt sollen in Zukunft für alle Ratsbeschlüsse untersucht werden, es gibt also quasi einen Klimavorbehalt. Das hatte der Rat auf Antrag von GRÜNEN und CDU vor knapp einem Jahr beschlossen. Jetzt hat die Verwaltung dem Hauptausschuss vorgelegt, wie die Umsetzung geschehen soll.
Als erster Schritt erfolgt eine grobe Einschätzung, ob es eine Auswirkung auf den Klimaschutz gibt und wenn ja, ob diese positiv oder negativ ist. Eine positive Auswirkung etwa hat der Ersatz von Glühbirnen durch LED-Leuchten. Als nächster Schritt ist abzuschätzen, ob es eine erhebliche oder geringe Reduktion bzw. Erhöhung des Ausstoßes von Treibhausgasen (THG) wie CO₂ gibt. Dabei sind etwa der Verbrauch fossiler Energie, klimafreundliche Mobilität, Versiegelung von Flächen und Ressourcenschutz zu berücksichtigen. Die Abschätzung basiert auf der Annahme, dass eine Person in Deutschland im Mittel 10 t THG pro Jahr ausstößt. Gibt es eine Erhöhung der THG, soll die Verwaltung Möglichkeiten zur Optimierung oder, falls nicht möglich, zum Ausgleich vorschlagen. Die Abwägung kann im Einzelfall schwierig sein.
Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende: „Das ist ein guter Schritt für mehr Klima- und Umweltschutz in Hürth, denn jetzt wird endlich transparenter, welche Folgen unsere Beschlüsse haben. Fachabteilungen und Ratsmitglieder werden für die Klimafolgen von Vorhaben und Beschlüssen zunehmend sensibilisiert und müssen den Klimaschutz in ihre Überlegungen einbeziehen. Wir sind gespannt, wann die Verwaltung das erste Mal eine Bewertung vorlegt.“
Grundlage des Vorschlags der Verwaltung ist die entsprechende Orientierungshilfe des Deutschen Städtetags und des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu).