Soziales

Die Hürther GRÜNEN begrüßen die konkrete und konsequente Fortführung des Sozialwohnraumkonzeptes vom Sommer vergangenen Jahres. Mit den Stimmen von GRÜNEN und CDU hat der Hauptausschuss eine Quote für geförderten Wohnraum beschlossen, die 4,6% nicht unterschreiten und sukzessive in allen Stadtteilen umgesetzt werden soll. 

Auf Anregung der GRÜNEN hat die Koalition einen Antrag in den vergangenen Hauptausschuss eingebracht, eine Handysammelbox im Foyer des Rathauses aufzustellen. Diesem Antrag wurde einstimmig gefolgt.

…dass man – ohne Angabe von Gründen– der Weitergabe seiner Daten zu Werbezwecken jeglicher Art beim Einwohnermeldeamt widersprechen kann? Im letzten Hauptausschuss am 19.09.2017 wurde genau dies thematisiert. 

Erfreulich ist, dass die Verwaltung auf Nachfrage der Grünen Fraktion mitteilte, dass das gute Arbeit leistende Gewandhaus (ehemalige "Kleiderkammer für Flüchtlinge") bis Ende 2018 im alten Kreishaus gegenüber dem Bürgerhaus bleiben kann. 

Aus Anlass des Christopher-Street-Days (CSD) wird die Stadt Hürth ein Zeichen der Solidarität mit lesbischen, schwulen, bisexuellen und transidenten Menschen (LGBT) setzen und die Regenbogenflagge, das Symbol der Community, am Rathaus von diesem Jahr an hissen. 

Änderungsantrag zum Top 5 „Umsetzung Integrationskonzept“ in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion am 21.06.2017

Das Rechnungsprüfungsamt hat vom Rat vor gut einem Jahr den Auftrag erhalten, den Sachverhalt bzgl. der Kosten und Fallzahlen bei Hilfen zur Erziehung zu prüfen. Es ist angekündigt, dass das Prüfungsergebnis bald vorliegt. Wir wollen, dass dieses in einer separaten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses behandelt wird, und zwar vor dem nächsten regulären Termin im November. Denn dieses Gremium ist ein wichtiges Kontrollorgan des Rates und als solches regelmäßig einzuberufen.

Wir GRÜNEN sind sicher unverdächtig, rassistisch zu sein. Rassismus in jeder Form liegt uns fern. Die Verpflichtungen des vorgelegten Zehn-Punkte-Aktionsplans haben wir uns schon immer zu eigen gemacht. Im Wesentlichen hat der Rat diese Ziele bereits im Integrationskonzept beschlossen. Auch gibt es vielfältige Aktivitäten der Verwaltung gegen Rassismus, unter anderem durch das Amt für Integration.

In der gestrigen Sitzung des Planungsausschusses wurde der Beschluss zum Bau eines Kindergartens auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes Gronerstraße in Kalscheuren gefasst.