Pressemitteilung der Hürther Grünen zum Haushalt 2016

14.01.16 – von Friederike Seydel –

Die GRÜNEN haben ihre Vorstellungen zum Haushalt 2016 eingebracht. Fraktionsvorsitzende Friederike Seydel: „Um den Haushalt nicht zusätzlich zu belasten, achten wir auf Gegenfinanzierung zusätzlicher Forderungen. Ausnahme sind 50.000 € für die Effizienz- und Organisationsuntersuchung, die aber mittelfristig dauerhafte Einsparungen bringen wird.“ 

Grundsteuer 

Die Erhöhung der Grundsteuer sehen wir zwiespältig, tragen sie aber mit, da Hürth im Rhein-Erft-Kreis immer noch im unteren Bereich liegt. Aber wir sehen, dass der Haushalt etwa bei den Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen sowie sonstigen Aufwendungen Luft hat im 6-stelligen Bereich, wenn man Ansätze und Ergebnisse der letztjährigen Haushalte unter Bürgermeister Boecker vergleicht. Insofern vermindern weitere Steuereinnahmen von 1,4 Mio. € die drohende Gefahr der Haushaltssicherung, wären aber vielleicht verzichtbar. 

Energiemanagement und Klimaschutz 

Viele im Haushalt vorhandene Ausgaben machen sich mehr als bezahlt, wir tragen sie gerne mit. Deshalb wird der Klimaschutzmanager dauerhaft eingestellt. Die von ihm initiierte Umstellung auf LED-Beleuchtung im Rathaus spart 75% Strom, also ca. 60.000 € jährlich und amortisiert sich in 3 Jahren. 10.000 € für Nutzerschulungen bringen ebenfalls Einsparungen. Und das Energiesparprojekt an Schulen hat auf Anhieb mit 13.000 € eine Einsparung von 6% gebracht. Auch dass sich die Anschubfinanzierung für Carsharing lohnt, nicht nur für die Umwelt, ist an starker Nutzung bereits jetzt sichtbar. 

Radverkehr und Natur 

Nach Planungen zur besseren Erschließung von Hürth-Mitte und Hermülheim wollen wir eine intern zu erstellende Planung für Radwege unabhängig von Straßen, wo rasches und entspanntes Fahren möglich ist. Im Rahmen des aktuellen Wohnbaulandkonzepts wird dringend benötigter Wohnraum geschaffen, aber auch viel weitere Fläche versiegelt. Umso dringender ist es, parallel die Freiräume zu sichern. Dazu sollen der vorhandene Umweltleitplan aktualisiert und u.a. die Grünkorridore gesichert werden, die im Rahmen der Regionale 2010 entwickelt wurden. 

Schulsozialarbeit 

Vorläufig soll es 1 ganze Stelle für die Gesamtschule geben. Darüberhinaus soll die Verbindung von Schulsozialarbeit und mobiler Jugendhilfe unter Einbindung Freier Träger weitere und neue Möglichkeiten schaffen, in der Jugendarbeit unterstützend und präventiv zu wirken.