07.09.23 –

Seit Jahren setzen sich die Grünen Hürth für den Ausbau der Stadtbahn in Hürth als ein wichtiger Bestandteil der Verkehrswende mit der Verlängerung zum Einkaufszentrum ein. Nachdem der Grundsatzbeschluss zum Bau vom Stadtrat 2021 getroffen wurde, ging es in die konkreten Planungen.

Jetzt wurde dem Planungsausschuss und dem Ausschuss für Finanzen von der Verwaltung vorgelegt, wie die vertraglichen Grundlagen für den Bau und späteren Betrieb gestaltet werden sollen. „Die Stadtwerke Hürth werden den Bau übernehmen und in Zusammenarbeit mit der KVB, Betreiber der Strecke sein, wie sie es auch bei der bestehenden Stadtbahnlinie 18 ist“, erklärt Grünes Ratsmitglied Manuel Busch. „Die KVB wird die Stadtbahnen betreiben und dabei nach augenblicklicher Schätzung wohl Kosten von bis zu 1,4 Mio. Euro pro Jahr den Stadtwerken in Rechnung stellen“, so Manuel Busch weiter.

„Die Stadtwerke Hürth werden diese Kosten nicht aus ihren Betriebsgewinnen zusätzlich tragen können, da schon heute Stadtbusse und Stadtbahn hohe Verluste von 9 Mio. Euro pro Jahr verursachen, die nicht vollständig durch Gewinne gedeckt sind“, meint Hendrik Fuchs, Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat. „Hürth gibt schon heute weit überdurchschnittlich viel Geld pro Einwohnendem für den ÖPNV aus, damit ein dichtes Stadtbusnetz und die Stadtbahnlinie den Bürger*innen zur Verfügung stehen.“ ergänzt Fraktionsgeschäftsführer Clemens Cochius. Damit die Stadtwerke nicht langfristig Verluste einfahren, muss die Stadt aus dem Haushalt zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. Dafür muss möglicherweise auch die Grundsteuer erhöht werden, damit den dauerhaften Ausgaben auch dauerhafte Einnahmen gegenüberstehen - so schlägt es die Verwaltung vor.

„Wir können diesen Weg mitgehen, da die neue Stadtbahnlinie eine echte Verbesserung für viele Bürgerinnen und Bürger in Hürth ist und den Nahverkehr deutlich attraktiver macht“, erklärt Hendrik Fuchs. „Ob und wie hoch eine Erhöhung der Grundsteuer ausfallen muss, muss man sehen, wenn die Kosten genau feststehen und wir wissen, wie sich die gesamte finanzielle Situation der Stadt dann darstellt. Eine genaue Zahl kann man zu diesem Zeitpunkt nicht nennen, sondern wird man erst in einigen Jahren wissen“, so Hendrik Fuchs weiter.

Rede von der Parteivorsitzenden Britta Bojung vor dem Rat der Stadt Hürth:

Sehr verehrter Vorsitzender, liebe Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Seit Jahrzehnten klafft eine große Lücke im Nahverkehrsnetz, die man auch im beiliegenden Schaubild wie einen blinden Fleck gut sehen und ablesen kann. Diese Lücke gilt es endlich zu schließen. Während Nachbarkommunen schon lange mit leistungsfähigem Schienenverkehr, mit S-Bahnen oder Straßenbahnen gut im Zentrum angebunden sind, so fehlt hier immer noch etwas in Hürth.

Schienenverkehr ist anders als Busverkehr, wie Studien zeigen wird er deutlich bevorzugt von seinen Nutzern, denn er hat eine eigene Trasse, wird nicht durch Stau gestört und kann viele Menschen bequem auf einmal transportieren und das auch noch höchst umweltfreundlich. 

Durch diese Schienenanbindung an das, was derzeit als Ortsmitte von Hürth gilt, ein Omnibusbahnhof, lässt sich in Zukunft auch ein echtes Zentrum von Hürth gestalten. Rund um das Rathaus wäre eigentlich der natürliche Ort für eine solche Mitte, mit Geschäften, Restaurants, der Bibliothek und mehr. Wir Grüne finden, dass Hürth eine Mitte verdient hat, die belebt ist und wo man sich gerne aufhält. Die Linie 19 ist ein Baustein für die Gestaltung einer solchen neuen Mitte.

Mobilität für alle ist das Ziel, denn es bedeutet Teilhabe und ist damit auch eine grundsoziale Frage. Wenn dieses Ziel etwas kostet, dann sollte es uns das wert sein. Die zukünftigen Betriebskosten können derzeit nur geschätzt werden, unsere zukünftigen Einnahmen aber sind auch nur eine Schätzung. Wichtig ist, dass wir hier und heute den Anfang machen und unserem Grundsatzbeschluss von 2021 Taten folgen lassen. Ob wir mit Zuschüssen von Bund oder Land in Zukunft rechnen können, ist derzeit nicht absehbar, aber der Beschluss für eine zukunftsfeste Mobilität bleibt trotzdem der richtige. 

Daher stimmen wir Grünen heute gerne unserem Kernanliegen der letzten Wahl zu und hoffen auf eine Belebung des Stadtinneren auch durch die Linie19.