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Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Sehr verehrter Herr Bürgermeister, Herren Dezernenten und Mitarbeiter*innen der Verwaltung, verehrte Gäste, liebe Kolleg*innen, insgesamt weist der Haushaltsansatz 2020 ein Defizit von 1,1 Mio. € aus, deutlich niedriger als 2019. Wir müssen nicht auf die allgemeine…
Gewerbeflächen soll die Stadt künftig im Erbbaurecht anbieten. Sollte die Vergabe so nicht möglich sein, ist dies zu begründen. Das hat der Hauptausschuss gestern einstimmig beschlossen. GRÜNE und CDU hatten sich erneut dafür ausgesprochen, künftig gewerblich genutzte Flächen…
Insgesamt weist der Haushaltsansatz 2020 ein Defizit von ca. 2 Mio. € aus, deutlich niedriger als 2019. Dennoch sind wichtige Dinge enthalten. Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende: „Wir freuen uns, dass inzwischen viele von den GRÜNEN zusammen mit der CDU eingebrachte…
Die GRÜNEN haben sich im Hauptausschuss vom 12.11.19 dafür ausgesprochen, noch vorhandene städtische Grundstücke vorrangig in Erbpacht zu vergeben. Vor allem geht es um Gewerbegrundstücke und solche, die für Geschosswohnungsbau geeignet sind. Grundlage war ein gemeinsamer…
Antrag in der Sitzung des Hauptausschusses am 12.11.2019
Unter dem Motto »Fridays for Future« gehen Tausende Schüler auf die Straße für eine gerechtere Welt. Ihr Vorbild: Die 16-jährige Schwedin Greta Thunberg, die bei der letzten Weltklimakonferenz in Kattowitz eine fesselnde Rede hielt und sich während der Hitzeperiode im Sommer…
Die GRÜNEN haben klare Vorstellungen zu den nötigen Schwerpunkten im Haushalt 2019. Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende: „Besonders für den Klimaschutz und einen menschen- und umweltfreundlichen Verkehr muss viel geschehen. Das geht vor Ort beispielsweise aus dem…
Nach dem Verkauf des Kalscheurener Hofes soll die ihn umgebende Gewerbefläche nun entwickelt werden. Die GRÜNEN sehen die Ausgestaltung im Zusammenhang mit dem benachbarten BPL 335, dessen Aufstellung schon beschlossen wurde.
Zum Haushalt 2018 ist zu sagen: Er entspricht im Großen und Ganzen unseren Vorstellungen.
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Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]