Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Insgesamt weist der Haushaltsansatz 2020 ein Defizit von ca. 2 Mio. € aus, deutlich niedriger als 2019. Dennoch sind wichtige Dinge enthalten. Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende: „Wir freuen uns, dass inzwischen viele von den GRÜNEN zusammen mit der CDU eingebrachte…
Die GRÜNEN haben sich im Hauptausschuss vom 12.11.19 dafür ausgesprochen, noch vorhandene städtische Grundstücke vorrangig in Erbpacht zu vergeben. Vor allem geht es um Gewerbegrundstücke und solche, die für Geschosswohnungsbau geeignet sind. Grundlage war ein gemeinsamer…
Antrag in der Sitzung des Hauptausschusses am 12.11.2019
Unter dem Motto »Fridays for Future« gehen Tausende Schüler auf die Straße für eine gerechtere Welt. Ihr Vorbild: Die 16-jährige Schwedin Greta Thunberg, die bei der letzten Weltklimakonferenz in Kattowitz eine fesselnde Rede hielt und sich während der Hitzeperiode im Sommer…
Die GRÜNEN haben klare Vorstellungen zu den nötigen Schwerpunkten im Haushalt 2019. Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende: „Besonders für den Klimaschutz und einen menschen- und umweltfreundlichen Verkehr muss viel geschehen. Das geht vor Ort beispielsweise aus dem…
Nach dem Verkauf des Kalscheurener Hofes soll die ihn umgebende Gewerbefläche nun entwickelt werden. Die GRÜNEN sehen die Ausgestaltung im Zusammenhang mit dem benachbarten BPL 335, dessen Aufstellung schon beschlossen wurde.
Zum Haushalt 2018 ist zu sagen: Er entspricht im Großen und Ganzen unseren Vorstellungen.
Die GRÜNEN haben ihre Vorstellungen zum Haushalt 2018 eingebracht.
Die Stadt und die Stadtwerke besitzen ein großes Bündel von RWE-Aktien.
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Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]