Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.12.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion am 23.11.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion am 23.11.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion am 23.11.2016
Der Rat hat die Beiträge der Eltern für die Kindertageseinrichtungen moderat erhöht, mit Zustimmung von GRÜNEN und CDU.
Auf Initiative der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN werden die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung (01.01.2015 statt 01.01.2014) bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet.
Zwei behindertengerechte Parkplätze sollen am Gebäudekomplex Theresienhöhe gegenüber Busbahnhof und Einkaufszentrum in Kürze entstehen. Dazu werden vier reguläre Parkplätze in Höhe Jacques Weindepot in behindertengerechte Parkplätze umgewandelt. Dies kommt auch den Besuchern…
2011 hatte der Bund das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) aufgelegt, dazu begleitend wurde die Sozialarbeit an Schulen finanziert. 2013 wurde das Programm des Bundes eingestellt und ohne Ersatz beerdigt. Die Landesregierung hat nun beschlossen, den 53 kreisfreien Städten und…
Für Alleinerziehende mit drei oder mehr Kindern soll eine höhere Einkommensgrenze gelten, bis zu der sie den Hürth-Pass für ihre Kinder beantragen und erhalten können. Dies wurde nunmehr auch im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung, wie bereits…
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Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]