Klimarelevanz in Ratsbeschlüssen
07.03.23 –
Der neue Planungsausschuss hielt eine Überraschung bereit. Nach langer Wartezeit wurde ein Ratsbeschluss umgesetzt, der auf Initiative der Grünen bereits im Juli 2019 beschlossen wurde.
„Gut Ding will Weile haben“, diesen Spruch kennt man allenthalben. Fast 4 Jahre hat es gedauert, bis ein Ratsbeschluss von 2019 jetzt umgesetzt wurde. So wie es bisher üblich war, jede Vorlage auf ihre Finanzauswirkungen zu überprüfen, so ist jetzt auch die Klimarelevanz als Entscheidungsgrundlage in den Rats- und Ausschussvorlagen mit „negativ“, „neutral“ oder im besten Falle „positiv“ deutlich im Kopfteil gekennzeichnet. Nach dem Ratsbeschluss 2019 gab es zunächst nur eine verwaltungsinterne Bewertung und bei einigen Beschlüssen wurde die Klimarelevanz im Text dargestellt.
„Wir denken, dass es sich hier nicht nur um eine Formalie handelt, sondern erhoffen uns davon eine weitere Sensibilisierung aller im Stadtrat verantwortlich handelnden Personen, den Schutz unserer Lebensgrundlagen bei Entscheidungen noch stärker einzubeziehen“, erklärt Britta Bojung, Vorsitzende der Hürther Grünen.
Auch Inge Cürten-Noack, die schon lange für die Grünen im Planungsausschuss wirkt, ist begeistert, denn „endlich werden nicht nur Geldfragen, sondern auch die Folgen für die Umwelt unmittelbar sichtbar für die, die zu entscheiden haben“.
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Die Fraktionssitzungen der Stadtratsratsfraktion sind parteiöffentlich, soweit keine vertraulichen Punkte besprochen werden. Parteimitglieder sind herzlich eingeladen [...]
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