Finanzierung der Linie 19

Planungen zur Stadtbahnverlängerung in Hürth gehen voran

07.09.23 –

Seit Jahren setzen sich die Grünen Hürth für den Ausbau der Stadtbahn in Hürth als ein wichtiger Bestandteil der Verkehrswende mit der Verlängerung zum Einkaufszentrum ein. Nachdem der Grundsatzbeschluss zum Bau vom Stadtrat 2021 getroffen wurde, ging es in die konkreten Planungen.

Jetzt wurde dem Planungsausschuss und dem Ausschuss für Finanzen von der Verwaltung vorgelegt, wie die vertraglichen Grundlagen für den Bau und späteren Betrieb gestaltet werden sollen. „Die Stadtwerke Hürth werden den Bau übernehmen und in Zusammenarbeit mit der KVB, Betreiber der Strecke sein, wie sie es auch bei der bestehenden Stadtbahnlinie 18 ist“, erklärt Grünes Ratsmitglied Manuel Busch. „Die KVB wird die Stadtbahnen betreiben und dabei nach augenblicklicher Schätzung wohl Kosten von bis zu 1,4 Mio. Euro pro Jahr den Stadtwerken in Rechnung stellen“, so Manuel Busch weiter.

„Die Stadtwerke Hürth werden diese Kosten nicht aus ihren Betriebsgewinnen zusätzlich tragen können, da schon heute Stadtbusse und Stadtbahn hohe Verluste von 9 Mio. Euro pro Jahr verursachen, die nicht vollständig durch Gewinne gedeckt sind“, meint Hendrik Fuchs, Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat. „Hürth gibt schon heute weit überdurchschnittlich viel Geld pro Einwohnendem für den ÖPNV aus, damit ein dichtes Stadtbusnetz und die Stadtbahnlinie den Bürger*innen zur Verfügung stehen.“ ergänzt Fraktionsgeschäftsführer Clemens Cochius. Damit die Stadtwerke nicht langfristig Verluste einfahren, muss die Stadt aus dem Haushalt zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen. Dafür muss möglicherweise auch die Grundsteuer erhöht werden, damit den dauerhaften Ausgaben auch dauerhafte Einnahmen gegenüberstehen - so schlägt es die Verwaltung vor.

„Wir können diesen Weg mitgehen, da die neue Stadtbahnlinie eine echte Verbesserung für viele Bürgerinnen und Bürger in Hürth ist und den Nahverkehr deutlich attraktiver macht“, erklärt Hendrik Fuchs. „Ob und wie hoch eine Erhöhung der Grundsteuer ausfallen muss, muss man sehen, wenn die Kosten genau feststehen und wir wissen, wie sich die gesamte finanzielle Situation der Stadt dann darstellt. Eine genaue Zahl kann man zu diesem Zeitpunkt nicht nennen, sondern wird man erst in einigen Jahren wissen“, so Hendrik Fuchs weiter.

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